Datum: 20.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Haus des Gastes, 2. Obergeschoss
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Bau- und Umweltausschusssitzung vom 22.05.2023
2	Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2023, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Errichtung einer Waldgruppe an der Kindertageseinrichtung Wichsenstein; Errichtung einer Fluchttreppe - Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
4	Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Bau- und Umweltausschusssitzung vom 22.05.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.06.2023	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2023, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.06.2023	ö		2

Sachverhalt

Von der Verwaltung wurden in eigener Zuständigkeit folgende Bauvorhaben:

1. Fl.Nr. 525, Gmkg. Gößweinstein;

Bauliche Änderungen am bestehenden Nebengebäude

2. Fl.Nr. 96, Gmkg. Morschreuth;

Aufstellen eines Tiny-Houses

3. Fl.Nr. 406/7, Gmkg. Gößweinstein

Nutzungsänderung Wohnung zur Ferienwohnung

an das Landratsamt zur weiteren Bearbeitung übersandt.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist.

Es liegen keine Bekanntgaben vor.

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3. Errichtung einer Waldgruppe an der Kindertageseinrichtung Wichsenstein; Errichtung einer Fluchttreppe - Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.06.2023	ö		3

Sachverhalt

Laut Baugenehmigung ist vom Grundstück, auf dem sich die Hütten befinden, eine Fluchttreppe über das Kindergartengrundstück zu errichten. Die Treppe überwindet auf einer Länge von ca. 10 m einen Höhenunterschied von ca.  3 m. 

Ursprünglich war angedacht, die Treppe auf einfache Weise aus Holz durch den Bauhof errichten zu lassen. Nach näherer Prüfung wurde in Zusammenarbeit mit der arbeitsschutztechnischen Betreuung und der Kindergartenleitung jedoch festgelegt, dass die Errichtung einer Stahltreppe mit Gitterrosten aus Gründen der Unfallverhütung, des Unterhalts und der Langlebigkeit die bessere Ausführungsvariante ist.

Derzeit werden Angebote für die zu erstellende Treppenanlage eingeholt. Diese werden jedoch nicht bis zum 20.06.2023 vorliegen. Da die Treppenanlage bis spätestens Mitte August 2023 fertiggestellt werden soll, ist folgender Zeitplan vorgesehen:

- bis 23.06.2023 Angebotseinholung   

- am 26.06.2023 Auftragsvergabe

Die Größenordnung der Auftragssumme ist bislang nicht bekannt, soll jedoch in der Sitzung benannt werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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4. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	20.06.2023	ö		4

Sachverhalt

Im Zuge des Neubaus des Festplatzes Wichsenstein wurde auch eine Entwässerung vorgenommen. Es wird vermutet, dass bei der Festplatzentwässerung das Oberflächenwasser auf den Schmutzwasserkanal angeschlossen wurde. Sollte dies so sein, handelt es sich hierbei um einen „versteckten Mangel“, welcher im Rahmen der Gewährleistung zu beheben wäre.

Gibt es aufgrund der im vorigen Jahr durchgeführten TV-Befahrung im Kanal schon nähere Erkenntnisse?

Hierzu wird mitgeteilt, dass die Auswertung der TV-Befahrung durch das Ing.-Büro noch nicht vorliegt. Beim Ing.-Büro wird in dieser Angelegenheit nochmals nachgefragt.

Kriterienkatalog für Photovoltaikanlagen

Für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen im Gemeindegebiet soll ein Kriterienkatalog errichtet werden. Wie ist der Sachstand hierzu?

Hierzu stehen noch verschiedene Gespräche an. U.a. wird das Thema im kommenden Netzwerktreffen des kommunalen Klimaschutz-Netzwerkes im Juli behandelt. Im Anschluss daran wird intern die weitere Vorgehensweise festgelegt.

Gernerfels

Dort wurden vor ein paar Jahren die Bäume gefällt und der Aussichtspunkt „Gernerfels“ überwiegend freigestellt. Leider zeigt es sich, dass nun rund um den Gernerfels der Hang stark verbuscht. Eine Nachpflege sollte deshalb vorgenommen werden.