Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.10.2023, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist


Daten angezeigt aus Sitzung:  11. Marktgemeinderatssitzung, 30.11.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 11. Marktgemeinderatssitzung 30.11.2023 ö 3

Sachverhalt

Bericht des Zweiten Bürgermeisters

Sitzungen zu Beginn des Jahres 2024

Am 16. und 23.01.2024 sind die Haupt- und Finanzausschusssitzungen zur Vorberatung des Haushaltes 2024 vorgesehen. Ebenfalls am 23.01.2024 ist die erste Sitzung des Marktgemeinderates wegen der Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten terminiert. Die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ist für den 30.01.2024 vorgesehen. Die zweite Sitzung des Marktgemeinderates im Jahr 2024 findet dann am 01.02. mit der Haushaltsverabschiedung statt.  

Bürgerentscheid „Stärkung und Erhalt der historischen Ortsmitte von Gößweinstein“ am 05.11.2023

1. Zahl der Stimmberechtigten:        3.291
2. Zahl der Personen, die abgestimmt haben:        2.091
3. Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen:
Gültige Ja-Stimmen:        1.008
Gültige Nein-Stimmen:        1.073
Gültige Stimmen insgesamt:        2.081
Ungültige Stimmen insgesamt:        10

Der Bürgerentscheid wurde somit mit Nein entschieden.

Staatsstraße St 2685 zwischen Gößweinstein und dem Gewerbegebiet Pottenstein

Nach Mitteilung des Staatlichen Bauamtes Bamberg ist die Straße noch bis einschl. 06.12.2023 gesperrt. Danach werden die Arbeiten für dieses Jahr beendet. Der Streckenabschnitt zwischen dem Gewerbegebiet Pottenstein und der Einfahrt nach Hühnerloh wurde asphaltiert. Die restlichen Arbeiten sollen im Frühjahr 2024 fortgesetzt werden.

Staatsstraße St 2185, Behringersmühler Berg

Die Sanierungsarbeiten am Behringersmühler Berg laufen seit September. Trotz der widrigen Wetterverhältnisse schreiten die Arbeiten voran. Nach Mitteilung des Staatlichen Bauamtes Bamberg wird die Straße bei optimalem Bauablauf nach heutigem Stand frühestens Mitte Februar 2024 wieder für den Verkehr freigegeben. Voraussetzung hierfür ist aber auch eine entsprechende Witterung.

Anliegerversammlung Erschließungsstraße Hühnerloh-Südwest

Die Anliegerversammlung findet am 04.12.2023 statt.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.10.2023, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Es werden die Beschlüsse 

Nr. 4

Dem vorliegenden Vertragsentwurf mit der Katholischen Pfarrpfründestiftung Wichsenstein St. Erhard Wichsenstein über die Errichtung einer Waldgruppe auf den Grundstücken Fl.Nrn. 455 und 458, beide Gmkg. Wichsenstein, wird zugestimmt.“

Nr. 5

„Der Auftrag zur Herstellung der Erschließungsstraße Hühnerloh-Südwest wird an die Fa. Lämmlein & Übbing GmbH aus Heiligenstadt vergeben.“

Nr. 6

„Der Markt Gößweinstein nimmt Abstand vom Kauf des Grundstückes Fl.Nr. 504/12, Gmkg. Gößweinstein.“

Nr. 7

„Für die anlässlich des Starkregenereignisses am 17.08.2023 notwendig gewordenen Feuerwehreinsätze wird aus Billigkeitsgründen (einmaliges außergewöhnliches Ereignis sowie Gleichbehandlung aller Geschädigten) kein Aufwendungs- und Kostenersatz abverlangt.“

sinngemäß bekanntgegeben.

Datenstand vom 05.12.2023 08:51 Uhr