Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2023, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist


Daten angezeigt aus Sitzung:  10. Marktgemeinderatssitzung, 26.10.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 10. Marktgemeinderatssitzung 26.10.2023 ö 4

Sachverhalt

Bericht des Ersten Bürgermeisters

Bürgerentscheid am 05.11.2023

Bislang wurden rund 1.400 Briefabstimmungsunterlagen abgegeben. Dies bedeutet bis jetzt eine Beteiligung von 42 %. Die Beteiligung beim Entscheid am 04.12.2022 lag bei 56 %. 

Fußbodenarbeiten im Rathaus Gößweinstein

Die Arbeiten zur Erneuerung der Fußbodenbeläge im Rathaus Gößweinstein beginnen am 14.12.2023. Mit einer Einschränkung des Dienstbetriebes ist zu rechnen. Möglicherweise wird das Rathaus auch tageweise geschlossen sein. Entsprechende Hinweise an die Bürger ergehen rechtzeitig.

Volkstrauertag 2023

Im Gedenken an die Verstorbenen des 1. und 2. Weltkrieges des letzten Jahrhunderts finden die Gedenkfeiern wie folgt statt:

Gößweinstein: Sonntag 19. November 2023, um 10.30 Uhr
Kleingesee: Sonntag, 19. November 2023, um 9.00 Uhr
Wichsenstein: Sonntag, 19. November 2023, um 10.15 Uhr
Moggast: Samstag, 18. November 2023, um 18.00 Uhr 

Eine große Beteiligung zeigt die Verbundenheit mit den Opfern und Dankbarkeit für ein Leben in Frieden und Freiheit.

Bewilligung von Bedarfszuweisung/Stabilisierungshilfe im Jahr 2023

Mit Schreiben vom 04.10.2023 hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat mitgeteilt, dass der Markt Gößweinstein im Jahr 2023 eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 1,2 Mio. € erhält. Der entsprechende Bescheid der Regierung von Oberfranken liegt noch nicht vor. Es wird aber davon ausgegangen, dass der Betrag als Investitionshilfe gewährt wird.

Bürgerversammlung 2023 

Die Bürgerversammlungen finden wie folgt statt:

06.11.2023                Behringersmühle        Gasthof Zur Behringersmühle
09.11.2023                Gößweinstein                Gasthof Fränkische Schweiz
10.11.2023                Kohlstein                Gasthof Hannberger
14.11.2023                Wichsenstein                Sportheim FC Wichsenstein
16.11.2023                Morschreuth                Gasthof Roppelt
17.11.2023                Kleingesee                Feuerwehrgerätehaus
22.11.2023                Stadelhofen                Gasthof Berner
24.11.2023                Leutzdorf                Gasthof Richter

Beginn ist jeweils um 19:00 Uhr.         

Staatsstraße St 2685 zwischen Gößweinstein und dem Gewerbegebiet Pottenstein

Die Bauarbeiten sollen nach Mitteilung des Staatlichen Bauamtes Bamberg am 06.11.2023 beginnen und am 15.12.2023 abgeschlossen sein. Die Erreichbarkeit der Ortsteile Bösenbirkig, Sachsendorf-Straßhüll und Hühnerloh ist durch die Aufteilung der Maßnahme in drei Bauabschnitte durchgängig gewährleistet und vor Ort entsprechend ausgeschildert.

Felsfreilegungsmaßnahme Wichsenstein 

Nach Mitteilung des Naturparkvereins wird fest damit gerechnet, dass die Maßnahme in der aktuellen Gehölzpflegesaison umgesetzt werden kann.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2023, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist 

Es wird der Beschluss Nr. 4

„Das Büro Horstmann + Partner Part GmbB aus Bayreuth wird mit der Architektenleistung gem. HOAI 2021, Teil 3, Objektplanung für den Ersatzneubau der Kindertagesstätte Stempferhof beauftragt.
Es erfolgt stufenweise Beauftragung der Grundleistungen der LPH 1 bis 9, vorerst 1 + 2. 
Als besondere Leistung wird vorerst das Erarbeiten eines Möblierungskonzeptes inkl. Kostenschätzung und -berechnung in Abstimmung mit dem Nutzer und dem Markt Gößweinstein vereinbart mit einem Pauschalhonorar.“

bekanntgegeben. 

Datenstand vom 31.10.2023 11:57 Uhr