Generalsanierung des Kindergartens St. Franziskus Gößweinstein; Zustimmung zur Maßnahme und zum Finanzierungsplan


Daten angezeigt aus Sitzung:  6. Marktgemeinderatssitzung, 25.05.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 6. Marktgemeinderatssitzung 25.05.2023 ö 8

Sachverhalt

Zum Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzung am 28.02.2023 berichtet.
Am 28.04.2023 fand ein Treffen mit Vertretern der Kirche statt.

Auf Grund der vom Erzbischöflichen Ordinariat Bamberg (EOB) vorgelegten Grobkostenschätzung vom 09.03.2023, welchen den Marktgemeinderäten überlassen wurde, stellt sich die Finanzierung der Maßnahme wie folgt dar:

Gesamtkosten (exkl. Auslagerungskosten):        2.594.029,- €
Förderfähige Kosten, 90 % aus 2.594.029,- €:        2.334.626,- €
Überhangkosten, 10 % aus 2.594.029,- €:        259.403,- €
Staatsförderung, 75 % aus 2.334.626,- €:        1.750.970,- €

Finanzierung:        
Freistaat Bayern:        1.750.970,- €
Markt Gößweinstein (2.334.626,- € - 1.750.970,- €):        583.656,- €
Erzbischöfliches Ordinariat (70 % aus 259.403,- €):        181.582,- €
Kirchenstiftung Gößweinstein (30 % aus 259.403,- €):        77.821,- €

Summe:        2.594.029,- € 

Mit E-Mail vom 04.05.2023 fragt das EOB an, ob die Möglichkeit eines kommunalen Ausstattungszuschusses in Höhe einer sog. „Pro-Kopf-Pauschale“ in Höhe von 1.250,- € besteht. Bei 75 Kindern ergäbe sich so ein Betrag von 93.750,- €.

Zudem wird ein Zuschuss zu anfallenden Auslagerungskosten (Containerstellung/Interimsquartier) angefragt. Da derzeit noch nicht feststeht, ob, und wenn ja, in welcher Höhe diese Kosten anfallen können, muss hierüber derzeit noch nicht entschieden werden.  

Im Haushalt 2023 sowie in der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026 wurde der Eigenanteil des Marktes mit insgesamt 900.000,- € veranschlagt.

Der Abschluss einer Betriebs- bzw. Defizitvereinbarung soll auf Wunsch kirchlicher Seite wohl noch erfolgen. 

Beratung

Seitens der Kirche gibt es keine Erwartungshaltung hinsichtlich des Ausstattungszuschusses.  Der vorgeschlagene Zuschuss in Höhe von 80 % des angefragten Zuschusses von 1.250,- € je Kind ist ein deutliches Signal dafür, dass der Markt Gößweinstein hinter der Einrichtung steht.
Es wird darauf hingewiesen, dass Kosten für die Unterbringung der Kinder außerhalb der Einrichtung während der Sanierungsphase seitens des Freistaates bezuschusst werden können.

Beschluss

Der Generalsanierung des Kindergartens St. Franziskus wird mit folgendem Finanzierungsplan zugestimmt:
Freistaat Bayern:        1.750.970,- €
Markt Gößweinstein (2.334.626,- € - 1.517.507,- €):        583.656,- €
Erzbischöfliches Ordinariat (70 % aus 259.403,- €):        181.582,- €
Kirchenstiftung Gößweinstein (30 % aus 259.403,- €):        77.821,- €

Summe:        2.594.029,- € 

Zudem wird für die Ausstattung ein Zuschuss von 1.000,- € je Kind, insgesamt 75.000,- € bei 75 Kindern gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.05.2023 10:27 Uhr