Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.04.2023, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist


Daten angezeigt aus Sitzung:  6. Marktgemeinderatssitzung, 25.05.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 6. Marktgemeinderatssitzung 25.05.2023 ö 3

Sachverhalt

Bericht des Ersten Bürgermeisters

Errichtung Photovoltaikanlagen

Zur Überprüfung der Geeignetheit der gemeindlichen Gebäude für die Errichtung von Dachflächenphotovoltaikanlagen wurde im Rahmen des von der Regierung von Oberfranken geförderten Projektes „Kommunales Energiecoaching Oberfranken“ mit der Energieagentur Nordbayern Kontakt aufgenommen. Eine Besichtigung der Gebäude mit der Energieagentur ist für den kommenden Mittwoch, den 31.05.2023, geplant.

Hinsichtlich der Erarbeitung eines Leitfadens für die Zulassung von Freiflächenphotovoltaikanlagen ist geplant, im Rahmen des geförderten Projektes „Kommunales Klimaschutznetzwerk für Kommunen im Landkreis Forchheim“ mit dem Institut für Energietechnik sowie den anderen Kommunen einen solchen Leitfaden zu entwickeln. Ein erster Termin hierzu soll am 03.07.2023 stattfinden. 

Verordnung zur Änderung des Regionalplans Oberfranken-West

Mit Schreiben vom 15.05.2023 hat der Regionale Planungsverband Oberfranken-West das Beteiligungsverfahren zur Änderung des Teilkapitels B V 2.5.2. „Windenergie“ betreffend die Neuausweisung der Vorranggebiete für Windkraftanlagen 302 a „Tiefenellern-Süd“ und 501 „Tiefenhöchstadt-Nord“ gestartet. Andere Festlegungen oder deren Begründungen sind nicht Gegenstand der vorgesehenen Änderung. 
Der Markt Gößweinstein hat bis zum 14.07.2023 die Gelegenheit, eine Stellungnahme abzugeben. Die Unterlagen werden den Marktgemeinderäten per E-Mail überlassen. Da die Belange des Marktes Gößweinstein nicht betroffen sind, ist eine Beratung des Sachverhaltes im Marktgemeinderat und die Abgabe einer Stellungnahme nicht vorgesehen. Sollte aus dem Marktgemeinderat dennoch eine Beratung gewünscht werden, so wird um entsprechende Mitteilung bis zum 19.06.2023 gebeten.      

Waldgruppe am Kindergarten Wichsenstein

Die Arbeiten an der Schutzhütte sowie an der WC- und Lagerhütte sollen in der kommenden Woche beginnen.

Neubau des Kindergarten Stempferhof

Der Sachverhalt wurde der Regierung von Oberfranken mit der Bitte um Mitteilung der grundsätzlichen Förderfähigkeit übersandt. Derzeit läuft die Angebotseinholung zur Betreuung des Verfahrens zur Auswahl eines Architekten.

Höhenschwimmbad

Die Saisoneröffnung ist für den 01.06.2023 vorgesehen. Die vorbereitenden Arbeiten sind abgeschlossen. Der Umfang der Arbeiten ist dem Protokoll der Sitzung des Tourismus- und Kulturschusses vom 11.05.2023 zu entnehmen. 

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.04.2023, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist 

Es sind keine Beschlüsse bekanntzugeben.

Datenstand vom 31.05.2023 10:27 Uhr