Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.03.2023, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist


Daten angezeigt aus Sitzung:  5. Marktgemeinderatssitzung, 27.04.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 5. Marktgemeinderatssitzung 27.04.2023 ö 5

Sachverhalt

Bericht des Ersten Bürgermeisters

Berichtspunkte liegen nicht vor.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.03.2023, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist 

Es werden die Beschlüsse 
Nr. 3
„Dem Abschluss des vorliegenden Vertrages mit dem Institut für Energietechnik IfE GmbH zur Teilnahme an dem „Kommunalen Klimaschutz-Netzwerk für Kommunen im Landkreis Forchheim“ in der Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 wird zugestimmt.“
Nr. 4
„Die Ausschreibung der Baumaßnahme zur Herstellung der Erschließungsstraße Hühnerloh-Südwest wird nach § 17 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A wegen Vorliegen eines anderen schwerwiegenden Grundes, hier eine deutliche Überschreitung der vorhandenen Haushaltsmittel von 30,3 %, aufgehoben.“
Nr. 5 
„Dem Abschluss des vorliegenden städtebaulichen Vertrages mit Frau Anna-Lena und Herrn Felix Schäfer wird zugestimmt.“
und Nr. 6
„Dem Abschluss des vorliegenden Dienstleistungsvertrages mit der Marketing Outdoor Agentur für den Betrieb des Höhenschwimmbades Gößweinstein wird zugestimmt.“ 
bekanntgegeben.  

Zudem wird der Beschluss Nr. 4 aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2023 inhaltlich bekanntgegeben:

„Auf Grund des Vergabevorschlages des Ing.-Büro Seuss, Amberg, wird der Auftrag über die Tiefbauarbeiten für den Multifunktionsplatz (Empfangsbereich Ost) an die Firma Lämmlein & Übbing erteilt.
Mit den Elektroarbeiten (Beleuchtung Parkplatz, Münzstromsäule mit Steckdosen, Festplatzanschlusssäule etc.) werden die Stadtwerke Ebermannstadt beauftragt.“

Datenstand vom 04.05.2023 08:26 Uhr