Neubau des Kindergartens Stempferhof Gößweinstein;


Daten angezeigt aus Sitzung:  4. Marktgemeinderatssitzung, 30.03.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 4. Marktgemeinderatssitzung 30.03.2023 ö 12

Sachverhalt

In der Sitzung am 28.02.2023 wurde folgender Beschluss gefasst:

„Der Errichtung eines Ersatzneubaus für die Kindertageseinrichtung Stempferhof wird grundsätzlich zugestimmt. Die weiteren Schritte sind einzuleiten (Klärung der Modalitäten mit dem Johannischen Sozialwerk als Träger der Einrichtung, Absprache mit der Regierung von Oberfranken und dem Landratsamt Forchheim.“

Zwischenzeitlich haben drei Termine mit Vertretern des Johannischen Sozialwerkes stattgefunden. Dabei wurde folgendes besprochen:

1. Das Johannische Sozialwerk stellt das notwendige Grundstück auf den Fl.Nr. 233 und 234, Gmkg. Gößweinstein, (Badangerstraße) zur Verfügung. Der Grundstücksbedarf beträgt bis zu 2.100 m². Bei einem angenommenen Grundstückspreis von 110,- €/m² beträgt der Gegenwert des Grundstückes bis zu 231.000,- €. Der Standort der Einrichtung wird in Zusammenarbeit mit dem zu beauftragenden Planungsbüro festgelegt.

2. Das Gebäude wird Eigentum des Johannischen Sozialwerks. 

3. Die für die Baumaßnahme häufige Präsenz der verantwortlichen Personen kann vom Johannischen Sozialwerk nicht garantiert werden. Die Bauherrschaft soll deshalb vom Markt Gößweinstein übernommen werden.

4. Die Einrichtung wird vom Johannischen Sozialwerk betrieben. Eine entsprechende Vereinbarung mit möglichem Defizitausgleich ist abzuschließen. 

5. Das Johannische Sozialwerk bringt Vorleistungen in Höhe von 15.000,- € mit ein (Geländevermessung, Bodengutachten, Planung Bauvoranfrage).

6. Das Johannische Sozialwerk beteiligt sich weiterhin mit einem Baukostenzuschuss in Höhe 100.000,- €.

7. Das Johannische Sozialwerk versucht die eigenen Kontakte zu nutzen und so z. B. bei den Planungsleistungen für Garten- und Landschaftsarchitektur als auch der Ausführung von Gewerken zu unterstützen.

8. Das Johannische Sozialwerk bringt so einen Gegenwert von bis zu 346.000,- € in die Neubaumaßnahme mit ein.

Beratung

Auch Nachfrage wird mitgeteilt, dass das verbleibende Delta zwischen den Gesamtbaukosten abzüglich der stattlichen Förderung und des Baukostenzuschusses des Johannischen Sozialwerkes vom Markt Gößweinstein getragen wird.
Eigentümerin des Gebäudes wird das Johannische Sozialwerk, welches dann auch für den Gebäudeunterhalt zuständig ist. Über den Abschluss einer Defizitvereinbarung wäre der Markt Gößweinstein evtl. mittelbar an den Unterhaltkosten beteiligt.
Die Bauherrschaft wird federführend vom Markt Gößweinstein wahrgenommen, wobei das Johannische Sozialwerk als Gebäudeeigentümerin ebenfalls beteiligt wird.

Beschluss

Dem Neubau der Kindertageseinrichtung Stempferhof wird mit folgenden Parametern zugestimmt:

1. Das Johannische Sozialwerk stellt das notwendige Grundstück auf den Fl.Nr. 233 und 234, Gmkg. Gößweinstein, (Badangerstraße) zur Verfügung. Der Grundstücksbedarf beträgt bis zu 2.100 m². 

2. Das Gebäude wird Eigentum des Johannischen Sozialwerks. 

3. Die Bauherrschaft wird vom Markt Gößweinstein übernommen werden.

4. Die Einrichtung wird vom Johannischen Sozialwerk betrieben. Eine entsprechende Vereinbarung ist noch abzuschließen. 

5. Das Johannische Sozialwerk beteiligt sich weiterhin mit einem Baukostenzuschuss in Höhe 100.000,- €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.04.2023 11:58 Uhr