Vereidigung der nachrückenden Marktgemeinderatsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Marktgemeinderatssitzung, 28.02.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Sofern der Marktgemeinderat das Nachrücken des Listennachfolgers Andreas Brendel aus Hungenberg für Herrn Bernhard Vogel und das Nachrücken von Frau Daniela Körber aus Gößweinstein für Maximilian Sebald nach Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG festgestellt hat, sollen Herr Brendel und Frau Körber vereidigt werden.
Es ist vorgesehen, dass der Erste Bürgermeister die Vereidigung von Herrn Brendel und Frau Körber vornimmt und die Eidesformel gemäß Art. 31 Abs. 4 Satz 2 GO geleistet wird.
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Der Eid kann auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.
Beratung
Der Erste Bürgermeister nimmt die Vereidigung von Frau Körber und Herrn Andreas Brendel vor. Frau Körber und Herr Andreas Brendel leisten die Eidesformel gemäß Art. 31 Abs. 4 Satz 2 GO:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Die Vorsitzende der Fraktion FW/BMG bedankt sich für die konstruktive und kompetente Zusammenarbeit mit den ausgeschiedenen Marktgemeinderäten Sebald und Vogel.
Datenstand vom 02.03.2023 13:32 Uhr
