Breitbandausbau im Markt Gößweinstein; Wechsel des Förderprogramms


Daten angezeigt aus Sitzung:  11. Marktgemeinderatssitzung, 27.10.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 11. Marktgemeinderatssitzung 27.10.2022 ö 4

Sachverhalt

Breitbandausbau

Der Marktgemeinderat hat in der Sitzung am 11.11.2021 folgenden Beschluss gefasst:

„Der Breitbandausbau im Rahmen der Gigabitrichtlinie wird fortgeführt. Der Ausbau ist für folgende Ortsteile, wenn auch teilweise nicht komplett, vorzusehen:

Unterailsfeld
Hungenberg  
Wölm
Moritz
Schweigelberg
Türkelstein
Etzdorf
Leutzdorf
Morschreuth
Sattelmannsburg
Hardt
Wichsenstein 
Ühleinshof
Altenthal
Hartenreuth 16
Stadelhofen
Bösenbirkig
Sachsendorf-Straßhüll
Gößweinstein 
Behringersmühle 
Kleingesee 
Kleingesee-Krachershöhe

Ob ein Anschluss des Forsthauses Schweigelberg sinnvoll ist, ist noch mit den Bayerischen Staatsforsten in Pegnitz abzuklären. 

Da einige gewerbliche Anschlüsse in der Karte nicht als solche markiert sind, ist eine Überarbeitung erforderlich. Eine erneute Teilmarkterkundung ist danach durchzuführen. Der geschätzte zeitliche Aufwand von 4 – 6 Wochen wird in Kauf genommen.

Ansonsten soll die vorgestellte Ausbauplanung vollumfänglich weiterverfolgt werden.“

Wie bereits in der Sitzung am 28.07.2022 mitgeteilt wurde, hat die Telekom Deutschland GmbH mitgeteilt, dass im Ortsteil Gößweinstein in den Jahren 2024/2025 doch ein eigenwirtschaftlicher Ausbau geplant ist.

Die Ausschreibung für den Ausbau der weiteren Ortsteile stünde jetzt an.

Wie bereits im Beschluss am 11.11.2021 festgehalten wurde, würde im Rahmen der bayerischen Gigabitrichtlinie der Glasfaserausbau nicht in allen Ortsteilen flächendeckend durchgeführt.

Die Grobkosten für den Ausbau in der Gigabitrichtlinie betragen nun 6,6 Mio. €. Der Eigenanteil des Marktes wird auf 1,06 € geschätzt, was einem Fördersatz von ca. 83,9 % entspricht. Gegenüber dem Eigenteil ohne einen Eigenausbau durch die Telekom reduziert sich dieser von 1,09 Mio. € nur um 30.000,- €. Dies liegt daran, dass der Markt auf Grund der gesunkenen Baukosten von ehemals 8,6 Mio. € wesentlich weniger Härtefallförderung erhält. Zudem wurde die Anzahl der förderfähigen Anschlüsse reduziert, was ebenfalls eine Senkung der Förderung zur Folge hat.

Von Corwese wurde mitgeteilt, dass im Rahmen des Bundesförderprogramms ab dem 01.01.2023 in allen Ortsteilen ein flächendeckender Glasfaserausbau durchgeführt werden könnte. Es wurde deshalb überlegt, ob ein Umstieg auf das Bundesprogramm sinnvoll wäre. Grund hierfür ist die Tatsache, dass beim Ausbau im bayerischen Förderprogramm wahrscheinlich eben nicht alle Grundstücke eines Ortsteiles angeschlossen würden und diese dann im Rahmen des Bundesprogamms förderfähig wären. Dies hätte evtl. zur Folge, dass in bestimmten Straßenzügen innerhalb weniger Jahre zweimal Tiefbauarbeiten wegen des Glasfaserausbaus durchgeführt werden müssten.

Am 19.10.2022 wurde das Bundesprogramm wegen in voller Höhe abgerufener Finanzmittel rückwirkend zum 17.10.2022 gestoppt. Wie das weitere Vorgehen ab dem nächsten Jahr sein wird ist derzeit nicht abzusehen. Ein Warten auf die Reaktivierung des Bundesprogrammes würde für den Markt Gößweinstein jedoch mit einem erheblichen Zeitverzug einhergehen.

Auf die beiliegende Präsentation von Corwese, die den Marktgemeinderäten überlassen wurde, wird hingewiesen. 

Beratung

Die Bayerische Staatsregierung, die Mobilfunkanbieter und die kommunalen Spitzenverbände haben den Pakt „Digitale Infrastruktur“ geschlossen. Der Pakt verfolgt das Ziel, den Freistaat mit Internet auf Gigabit-Niveau zu versorgen. Der Wortlaut des Paktes wird in das Ratsinformationssystem eingestellt.

Beschluss

Die Ausschreibung im Rahmen der bayerischen Gigabitrichtlinie ist für alle Ortsteile vorzunehmen. Die Deckelung der Wirtschaftlichkeitslücke erfolgt bei 6 Mio. €. Ein Wertungskriterium sind die Hausanschlusskosten bei „Eigenausbau entlang der Trasse“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.11.2022 11:48 Uhr