Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.07.2021, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist


Daten angezeigt aus Sitzung:  10. Marktgemeinderatssitzung, 09.09.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 10. Marktgemeinderatssitzung 09.09.2021 ö 3

Sachverhalt

Bericht des Ersten Bürgermeisters:

Auf Grund von Lieferverzögerungen bei den Innentüren und des damit einhergehenden Baufortschritts wird eine Nutzung der neuen Doppelsporthalle wohl erst ab Januar 2022 möglich sein.

Für Sitzungen des Marktes Gößweinstein gilt ab sofort die 3 G-Regelung sowie Maskenplicht. Die Maskenpflicht gilt nicht an den Sitzplätzen.

Es erfolgt Hinweis auf die nächste gemeinsame Ratssitzung von Egloffstein, Gößweinstein und Obertrubach am kommenden Donnerstag, den 16.09.2021, im Gasthaus Zu den alten Deutschen in Kleingesee. Es soll die Erneuerung des Beschlusses zur Mitgliedschaft in der ILE Wirtschaftsband A9 Fränkische Schweiz e.V. erfolgen.

Der Marktgemeinderat hat in der Sitzung am 26.11.2020 folgenden Beschluss gefasst:
„Die Projektinitiierung „Nutzung des Bahnhofareals Behringersmühle“, die weitere Projektentwicklung und die spätere Umsetzung werden befürwortet.“
Dr. Gunzelmann vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege hat nun den Entwurf des Leistungsbildes für das Kommunale Denkmalschutzkonzept (KDK) „Gößweinstein - Historische Kulturlandschaft des Tourismus“, Modul 1 und 2, erarbeitet.
Die Kosten für diese Module werden auf bis 35.000,- € geschätzt. Der Markt als Träger des KDK erhält als Stabilisierungsgemeinde eine Zuweisung von 90 %. Im Haushalt 2021 sind hierfür Haushaltsmittel in Höhe von 20.000,- € eingeplant.

Am 01.09.2021 fand ein Ortstermin wegen der Errichtung einer Waldgruppe am Kindergarten in Wichsenstein u.a. mit der Kindergartenaufsicht vom Landratsamt Forchheim sowie den Grundstückseigentümern statt. Grundsätzlich ist die Örtlichkeit gut geeignet für die Errichtung einer solchen Gruppe. Auf Rückmeldung der betroffenen Eigentümer wird teilweise vereinbarungsgemäß noch gewartet.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 29.07.2021, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist:

Es werden die Beschlüsse
 
Nr. 3 „Der Markt Gößweinstein bedankt sich bei der Lebenshilfe Werkstätten Forchheim für das Angebot, das Anwesen Behringersmühle 37 kaufen zu können. Da jedoch seitens des Marktes keine Verwendungsmöglichkeit für eigene Zwecke besteht, wird das Kaufangebot nicht angenommen.“
und
Nr. 4 „Auf Grund der ungewissen Kostenentwicklung und aus Gründen der Entsorgungssicherheit wird das Angebot der Fa. SüdWasser für die Abfuhr und die Entsorgung des Filterkuchens der Kläranlage Behringersmühle für die Jahre 2022 und 2023 zu 121,- €/t netto angenommen.“

bekanntgegeben.

Datenstand vom 01.10.2021 11:53 Uhr