Die Thematik wurde in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses wie folgt behandelt:
„Sachverhalt:
Im Zuge zweier Tiefbaumaßnahmen (Wasserleitungsbau und Nahwärmenetz) ist in mehreren Ortsstraßen in Gößweinstein über den Bereich des Wasserleitungs- und Nahwärmenetzbaus eine Asphaltierung zweckmäßig. Bereits beschlossen wurde der Einmündungsbereich Viktor-von-Scheffel-Straße in die Balthasar-Neumann-Straße.
Für folgende Straßenbereiche liegen Angebote vor:
- Burgstraße/Marktplatz
Die gesamte Asphaltfläche zwischen der Pezoldstraße und der Burgstraße (bis Beginn Kopfsteinpflaster) und der Einmündung in die Karl-Brückner-Straße soll einen Ausbau der bestehenden Decke, ein Planieren und Nachverdichten des Unterbaus und eine neue Asphaltdecke (ATS und ADS) erhalten. Die Gesamtkosten hierfür betragen 17.676,86 €, davon entfallen auf den
Markt Gößweinstein (66,66 %) 11.784,57 €
und die Wasserzweckverband Wiesentgruppe (33,33 %) 5.892,29 €
- Karl-Brückner-Straße
Hier ist über die Wiederherstellung des Straßenabschnittes von der Bäckerei Wirth bis zum Restaurant Rossi zu entscheiden.
Vorgesehen ist neben der einfachen Wiederherstellung (Gesamtkosten 35.341,81 €) wie unter a) beschrieben zusätzlich eine Verstärkung des Unterbaus und ein Versetzen des vorhandenen Sinkkastens für eine bessere Straßenentwässerung. Die Gesamtkosten hierfür belaufen sich dann auf ca. 46.000,00 €
Anteil Markt Gößweinstein (66,60 %) 30.636,00 €
Wasserzweckverband Wiesentgruppe (33,40 %) 15.364,00 €
- Pfarrer-Dippold-Weg
Im Pfarrer-Dippold-Weg wurde im Teilbereich eine Leitung für das Nahwärmenetz verlegt. Im Bereich dieser Aufgrabung ist auch ein Teilstück der Ortsstraße in einem schlechten Zustand, so dass eine Teilsanierung empfehlenswert ist. Die Gesamtfläche die zu sanieren ist beträgt ca. 255 m².
Anteil Markt Gößweinstein 180,60 m² x 49,10 €/m² = 8.867,46 €
- Am Kreuzberg
In der Straße am Kreuzberg wurde auch eine Leitung für das Nahwärmenetz verlegt. Im Bereich dieser Aufgrabung ist auch ein Teilstück der Ortsstraße in einem schlechten Zustand, was mit saniert werden soll. Die Gesamtfläche beträgt 256 m².
Anteil Markt Gößweinstein 168,00 m² x 49,10 €/m² = 8.248,80 €
Bei der vorangegangenen Ortsbesichtigung wurden auch erhebliche Schadstellen im Bereich der Viktor-von-Scheffel-Straße festgestellt. Es bietet sich an, diese im gleichen Zuge mit zu sanieren. Der Umfang für diese Schadstellen ist noch nicht bekannt, da diese Bereiche erst noch mit der Biomasseheizwerk Gößweinstein GmbH (welche dort für die Aufgrabungen verantwortlich ist) begangen werden muss.
- Viktor-von-Scheffel-Straße (Schadstellen im Bereich Schulstraße, Durchbruch etc.)
Hierzu ist noch eine Kostenermittlung durchzuführen ……….,.. €
Im Zuge der Sanierungsarbeiten kann es sein, dass es zu weiteren notwendigen Verbesserungen des Straßenunterbaus, der Entwässerung, der Anschlüsse an die bestehende Bebauung o. ä. kommt. Mehrkosten können dadurch noch entstehen, die jetzt nicht bekannt sind.
Beratung:
Die Sanierung der Ortsstraßen im Zuge der laufenden Baumaßnahmen wird grundsätzlich für gut befunden und findet Zuspruch. Jedoch erfolgt eine Diskussion über den Umfang der Sanierung, welcher vom Teilausbau, Vollausbau und Ausbau über Städtebauförderung geführt wird.
Im Zuge der laufenden Baumaßnahmen und den nun anstehenden Asphaltierungsmaßnahmen durch die Biomasseheizkraftwerk GmbH und dem Wasserzweckverband Wiesentgruppe ist eine Entscheidung jetzt notwendig, ob der Markt Gößweinstein sich daran mit anschließen möchte. Die beiden anderen Baumaßnahmen enden dieses Jahr und eine spätere Mitasphaltierung gibt es dann nicht mehr. Es kann lediglich über den Ausbauumfang (Aufbau Straßenunterbau, Entwässerung etc.) entschieden werden, was sich aber z.B. in der Karl-Brückner-Straße aufgrund des schlechten Unterbaus von selbst ergibt und eine Verstärkung des Unterbaus erforderlich machen kann.
Beschluss:
Im Haushalt 2021 sind unter der HHSt Straßenunterhalt insgesamt 130.000,- € eingeplant.
Überplanmäßige Ausgaben z.B. Sanierung Einmündungsbereich Viktor-von-Scheffel-Straße in Höhe von 27.000,- € wurden bereits genehmigt. Mit den nun aufgelisteten neuen zusätzlichen Maßnahmen fallen Kosten in Höhe von 60.000,00 € -plus Punkt e), wofür die Kosten noch ermittelt werden müssen an, die im Haushalt nicht eingeplant wurden.
Es ergeht deshalb der Empfehlungsbeschluss an den Marktgemeinderat den Sanierungsarbeiten zuzustimmen und die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von rund 60.000,00 € -plus Punkt e)- frei zu geben. Die überplanmäßigen Mittel können aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden.
Abstimmungsergebnis: 7:0“
Am 23.09.2021 wurden in der Viktor-von-Scheffel-Straße (ab Friedhof bis Parkplatz Schule) die Schadstellen ermittelt, welche unter Punkt e) noch zu ermitteln waren.
Die grobe Ermittlung ergab auf die Schnelle einen weiteren Flächenanteil für den Markt Gößweinstein von über 200 m² und zusätzlich einen Fugenanteil von ca. 150 lfm. Die Kosten für den Punkt e) belaufen sich somit auf rund 15.000,00 €. Da die Flächen grob ermittelt wurden
und ggf. noch Rinnsteine neu gesetzt werden müssen, wird eine Reserve von 5.000,00 € einzuplanen vorgeschlagen. Gesamt somit 20.000,00 €.
Der Marktgemeinderat wird gebeten, weitere überplanmäßige Kosten in Höhe von 80.000,- € für Straßensanierungsmaßnahmen frei zu geben.
