Bericht des Ersten Bürgermeisters
Testpflicht vor Sitzungen kommunaler Gremien
Ab der nächsten Sitzung, vermutlich der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 18.05.2021, gilt für die Teilnehmer und Besucher von Sitzungen kommunaler Gremien des Marktes Gößweinstein die Pflicht zur Vorlage eines aktuellen negativen Tests in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Hierzu zählen ein höchstens vor 48 Stunden vorgenommener PCR-Test, ein höchstens vor 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest und ein Selbsttest unter Aufsicht. Dies gilt nicht für bereits vollständig geimpfte Personen. Weitere Infos zur Durchführung erfolgen sobald diese vorliegen.
Einrichtung eines Corona-Schnelltestzentrums in Gößweinstein
Derzeit laufen Vorbereitungen, um auf dem Gelände des Feuerwehrgerätehauses bzw. des Bauhofes ein Corona-Schnelltestzentrum einzurichten. Die Örtlichkeit wird am kommenden Mittwoch wegen der Eignung durch das Landratsamt Forchheim begutachtet. 10 Personen sind für eine entsprechende Schulung gemeldet.
Organisation des Weihnachtsmarktes 2021
Der Arbeitskreis „Weihnachtsmarkt“ tagt am 06.05.2021.
Straßenbeleuchtung Etzdorf-Türkelstein
Vom Bayernwerk wurde hierzu Folgendes mitgeteilt:
Die neu
errichteten Brennstellen zwischen Türkelstein und Etzdorf entsprechen dem Stand der Technik. Hier wurden LED-Leuchten mit je 51 W und ca. 6.500 lm auf neue 8 m Stahlmaste montiert. Sofern hier zwischen Planung und Bauausführung keine allzu großen Abweichungen bei den Maststandorten gekommen ist, wird eine geforderte Beleuchtungsklasse P4 erreicht.
Um eine konkrete Aussage treffen zu können, sollten die Brennstellen, zwischen denen es zu Dunkelzonen kommt, genau benannt werden.
Straßenbankette am Finsterweg
Eine Beseitigung der Schlaglöcher am Finsterweg erfolgt derzeit nicht, da dem erforderlichen Aufwand kein langfristiger Nutzen gegenübersteht.
Finanzierung des Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz
In der Sitzung der Zweckverbandsversammlung wurde beschlossen, eine einmalige coronabedingte Anschubfinanzierung zu leisten. So wird im Jahr 2021 zur Deckung von coronabedingten Verlusten eine einmalige Sonderumlage erhoben. Die Umlage wird unverzinslich zurückgezahlt, sobald es die Betriebseinnahmen zulassen.
Die Umlage beträgt für den Markt Gößweinstein rund 10.000,- €.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.03.2021, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
Es sind keine Beschlüsse bekanntzugeben.
