Bericht des Ersten Bürgermeisters
Durchführung von Covid-19-Schnelltests
Der Erste Bürgermeister dankt dem BRK Kreisverband Forchheim, Helfer vor Ort Gößweinstein, für die Organisation und Durchführung der freiwilligen Covid-19-Schnelltests vor der Sitzung.
Nächste Marktgemeinderatssitzung am 27.04.2021
Es ist geplant, am 27.04.2021 eine zusätzliche Marktgemeinderatssitzung abzuhalten. Diese soll in Morschreuth stattfinden. Einziges Thema soll der Mobilfunkausbau im Markt Gößweinstein sein.
Hierzu sollen Vertreter der Netzbetreiber Deutsche Telekom, Telefónica und Vodafone per Videokonferenz zugeschaltet werden. Es wird gebeten, bereits jetzt bekannte Fragen bis zum 16.04.2021 per E-Mail an Frau Hübner, E-Mail-Adresse: huebner@goessweinstein.de, zu richten. Diese werden dann im Vorfeld zur Sitzungsvorbereitung gebündelt an die Netzbetreiber weitergeleitet. Selbstverständlich können auch in der Sitzung Fragen gestellt werden.
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und weitere Gesetz zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Es sind u. a. Änderungen der Gemeindeordnung in Kraft getreten.
Diese betreffen
- die Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung
- Bürgerversammlungen
- Bürgerentscheide
- Ferienausschüsse
- beschließende Ausschüsse
- Wahl der Ortssprecher
- Gemeindewahlen
Das entsprechende Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 16.03.021 wird den Marktgemeinderäten im Nachgang zur Sitzung überlassen.
Durch die Gesetzesänderung wird es den Gemeinden unabhängig von der Corona-Pandemie ermöglicht, hybride Sitzungen zuzulassen.
Voraussetzungen sind u.a.:
- Sitzungen sind weiterhin als Präsenzsitzungen vorzubereiten, sodass mindestens der Vorsitzende im Sitzungsraum körperlich anwesend sein muss und rein virtuelle Sitzungen ausgeschlossen sind.
- Zuschaltungen können nur in Form von kombinierten Ton-Bild-Übertragungen zugelassen werden.
- Die Kommunen müssen gewährleisten, das sich die anwesenden und zugschalteten Gremiumsmitglieder gegenseitig wahrnehmen können.
- Eine Einwilligung der Mitglieder bedarf es nicht.
- Die Kommunen tragen in ihrem Bereich die Verantwortung, dass die technischen Zuschaltmöglichkeiten während der Sitzung ununterbrochen stehen.
- Störungen außerhalb des Verantwortungsbereiches der Kommunen bleiben dagegen unbeachtlich und gehen daher zu Lasten der jeweiligen Mitglieder.
- Zugeschaltete Mitglieder können nicht an geheimen Wahlen teilnehmen.
- Für Hybridsitzungen, die vor dem 01.01.2022 stattfinden sollen, genügt für die Zulassung anstatt einer Regelung in der jeweiligen Geschäftsordnung ein Beschluss des Marktgemeinderates mit einer Zweidrittelmehrheit der Abstimmenden.
Reparaturkosten für den Traktor im gemeindlichen Bauhof
Für die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.01.2021 kritisierten Reparaturkosten für den Fendt ist seitens der BayWa aus Kulanzgründen eine Gutschrift in Höhe rund 2.000,- € eingegangen.
Stellenausschreibung in der Touristinfo
Der Markt Gößweinstein hat u. a. im gemeindlichen Mitteilungsblatt eine Stelle im Tourismusbereich in Teilzeit (19,5 Wochenarbeitsstunden) ausgeschrieben. Die Stelle soll spätestens bis zum 01.07.2021 besetzt werden. Die Stellenausschreibung läuft bis zum 06.04.2021. Auch auf Grund der pandemiebedingten Probleme in der gesamten Tourismusbranche sind bislang schon 17 Bewerbungen eingegangen.
Breitbandausbau im Markt Gößweinstein
Laut Mitteilung der Deutschen Telekom GmbH vom 22.03.2021 soll der Ausbau im Rahmen des sog. Höfeprogramms im Sommer 2021 begonnen werden.
In folgenden Ortsteilen wird der Glasfaseranschluss bis in das Haus verlegt:
Allersdorf
Hartenreuth (ohne Hs.Nr. 16, im Bereich des Straßenneubaus Erdarbeiten bereits erledigt)
Hühnerloh
Geiselhöhe/Prügeldorf
Kohlstein
Leimersberg
Moschendorf
Sachsendorf (ohne Straßhüll)
Sachsenmühle/Moritz (Tal)
Stempfermühle
Wichsenstein (Heide)
Für einen Teil der Straße am Bärenstein ist ein Ausbau mittels FTTC (>50 Mbit/s im Download) vorgesehen.
Die Tiefbaumaßnahmen sollen bis spätestens 30.10.2021 abgeschlossen sein. Eine Buchbarkeit wäre dann bis Ende des Jahres möglich. Der Zeitplan steht unter dem Vorbehalt, dass nicht unplanbare Ereignisse eintreffen. Die vertragliche Frist von Dezember 2022 wird eingehalten.
Örtliche Rechnungsprüfung des Jahres 2019
Der Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung 2019 befindet sich derzeit in Bearbeitung. Die Behandlung im Marktgemeinderat soll in der Sitzung am 29.04.2021 erfolgen.
