Breitbandausbau im Markt Gößweinstein; Teilnahme am Förderprogramm im Rahmen der "Gigabitrichtlinie (BayGibitR)"


Daten angezeigt aus Sitzung:  1. Marktgemeinderatssitzung, 28.01.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1. Marktgemeinderatssitzung 28.01.2021 ö 6

Sachverhalt

Die bisherige bayerische Breitbandrichtlinie läuft Ende 2020 aus. Sie erlaubte in Gebieten, die noch nicht mit 30 MBit/s versorgt waren, einen geförderten Ausbau.
An Stelle der bisherigen Förderrichtlinie ist Anfang 2020 die neue Gigabitrichtlinie (BayGibitR) in Kraft getreten. Diese erlaubt nunmehr einen weitergehenden geförderten Ausbau auch in Gebieten, die bereits mit 30 MBit/s versorgt sind.

Förderfähig sind nunmehr im Privatbereich Anschlüsse, die aktuell eine Versorgung bis zu 100 MBit/s im Download aufweisen und bei gewerblichen Anschlüssen diejenigen, die eine Versorgung bis zu 200 MBit/s im Up- und Download aufweisen.

Dem Markt Gößweinstein steht dabei ein Förderhöchstbetrag von 6.000,- € je Adresse in grauen NGA-Flecken (bereits mit mind. 30 MBit/s versorgt) und 15.000,- € je Adresse in weißen NGA-Flecken (mit weniger als 30 MBit/s versorgt) bei einem Fördersatz von 90 % zur Verfügung. Mit einer Härtefallregelung können finanzschwache Kommunen zusätzlich unterstützt werden. Interkommunale Zusammenarbeit erhöht die Förderung um bis zu 50.000,- €. Maximal kann der Markt Gößweinstein 8 Mio. € abrufen.

Die wichtigsten Eckpunkte der neuen Förderrichtlinie sind in der anliegenden pdf-Datei zusammengestellt.

Nach der Adressliste des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bamberg über die bekannte Ist-Versorgung, welche auch dem Markt Gößweinstein vorliegt, sind derzeit alle Adressen im Gebiet des Marktes Gößweinstein förderfähig.

Im Rahmen des Höfeprogrammes ist der Ausbau mittels FTTH (Fiber to the home, Breitband bis in die Wohnung) in folgenden Erschließungsgebieten vorgesehen:
Allersdorf, Geiselhöhe, Hartenreuth (ohne HsNr. 16), Hühnerloh, Kohlstein, Leimersberg, Moritz (Tal), Moschendorf, Prügeldorf, Sachsendorf (ohne Straßhüll), Sachsenmühle, Stempfermühle, Wichsenstein (Heide),
In diesen Gebieten soll die Versorgung über 100 Mbit/s im Download aufweisen. Der Ausbau wird für das Jahr 2021 erwartet. Eine Förderfähigkeit der Privatanschlüsse in diesen Gebieten im Rahmen der Gigabitrichtlinie ist dann nicht mehr möglich.

Beschluss

Der Markt Gößweinstein beabsichtigt, den Breitbandausbau im Rahmen des bayerischen Förderprogramms "Gigabitrichtlinie (BayGibitR)" fortzuführen. Die weiteren Schritte (Auftragsvergabe an ein Beratungsbüro usw.) sind einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.02.2021 16:30 Uhr