Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 26.11.2020


Daten angezeigt aus Sitzung:  14. Marktgemeinderatssitzung, 17.12.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 14. Marktgemeinderatssitzung 17.12.2020 ö 2

Beschluss

Das Protokoll, welches den Marktgemeinderäten zugestellt wurde, wird mit folgender Änderung genehmigt:

Tagesordnungspunkt 6.3 wird wie folgt ergänzt :

Aus dem Gremium wird die Frage aufgeworfen, ob das gesetzlich vorgeschriebene Verfahren auch bei den Standortsuchen in Gößweinstein und Wichsenstein eingehalten wurde. Daraufhin wird mitgeteilt, dass bei allen Standorten die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschritte eingehalten wurden. Bei der Standortsuche Wichsenstein und Gößweinstein handelte der Bürgermeister in eigener Zuständigkeit, da es sich um „laufende Verwaltungsangelegenheiten“ gehandelt habe.

Die Ergänzung wird zwischen den Sätzen „...nicht mehr teilnehmen kann.“ und „In der weiteren Diskussion wird immer...“ eingefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.01.2021 09:47 Uhr