Überarbeitung des Investitionsprogrammes des Marktes Gößweinstein
Daten angezeigt aus Sitzung:
9. Marktgemeinderatssitzung, 22.09.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Auf Grund einer Mitteilung der Regierung von Oberfranken vom 10.08.2020 ist für die Bearbeitung des Verwendungsnachweises für die Stabilisierungshilfe 2019 (Erhalt von 1,3 Mio. €) und für die Neuantragstellung für das Jahr 2020 das Haushaltkonsolidierungskonzept, das Investitionsprogramm sowie die Gebührenkalkulation für den Friedhof Wichsenstein zu überarbeiten.
Forderung der Regierung:
„Es wird um Überprüfung der Investitionstätigkeit, insbesondere im freiwilligen Bereich gebeten. Pflichtaufgaben, die nicht die höchste Priorität besitzen, sowie freiwillige Leistungen sind zu gewichten und zeitlich zu staffeln.
Hierzu ist ein überarbeitetes Investitionsprogramm vorzulegen.“
Beratung
Folgende Verschiebungen im Investitionsprogramm werden vorgenommen:
Ausgaben von 50.000,- € für das Rathaus von 2020 in 2021
Ausgaben von 40.000,- € für die Anschlüsse an das Nahwärmenetz nach Überprüfung von 2020 auf 2021
Beschluss
Das bisherige Investitionsprogramm wurde überarbeitet. Die Investitionstätigkeit, insbesondere im freiwilligen Bereich, wurde überprüft und nach ihrer Dringlichkeit bzw. Notwendigkeit bewertet. Eine Gewichtung und zeitliche Staffelung sind erfolgt. Die Änderungen sind im beiliegenden Anhang farblich gekennzeichnet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Datenstand vom 24.09.2020 08:23 Uhr
