Erweiterung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Ortsteilen des Marktes Gößweinstein; Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben


Daten angezeigt aus Sitzung:  7. Marktgemeinderatssitzung, 30.07.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 7. Marktgemeinderatssitzung 30.07.2020 ö 7

Sachverhalt

Die Bayernwerk AG hat am 17.07.2020 mitgeteilt, dass in mehreren Ortsteilen noch in diesem Jahr Änderungen an der Straßenbeleuchtung vorgenommen werden müssen. Die Maßnahmen sind nachfolgend mit den entsprechenden Kosten (netto) aufgeführt:

Hungenberg, Mitverlegung Straßenbeleuchtungskabel für spätere Umstellung der Freileitung:
8.000,- € netto

Wichsenstein Richtung Bieberbach, Neubau von 6 Brennstellen, Abbau 1 Brennstelle:
18.400,- € netto

Erneuerung und Erweiterung Unterailsfeld:
29.000,- € netto

Erneuerung Allersdorf:
13.000,- € netto

Im Haushalt 2020 ist nur für die Maßnahme „Unterailsfeld“ ein Ansatz mit 30.000,- € vorgesehen.

Für die restlichen Maßnahmen stehen keine Haushaltsmittel zur Verfügung.

Bei einem Umsatzsteuersatz von 16 % betragen die Gesamtkosten der Maßnahmen rund 80.000,- €. Es müssen deshalb noch Haushaltsmittel von 50.000,- € bereitgestellt werden.

Beschluss

Für die Straßenbeleuchtungsmaßnahmen in Hungenberg, Wichsenstein, Unterailsfeld und Allersdorf werden überplanmäßige Ausgaben von 50.000,- € bereitgestellt. Die Deckung der Ausgaben erfolgt über eine Verminderung der Rücklagenzuführung am Ende des Haushaltsjahrs 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.08.2020 11:13 Uhr