Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Ferienausschusses vom 28.04.2020, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist


Daten angezeigt aus Sitzung:  4. Marktgemeinderatssitzung, 28.05.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 4. Marktgemeinderatssitzung 28.05.2020 ö 4

Sachverhalt

Bericht des Ersten Bürgermeisters

Eröffnung Freibad im Jahr 2020

Das Höhenfreibad Gößweinstein wird auf Grund der Corona-Pandemie im Jahr 2020 nicht eröffnen. Die bayerische Staatsregierung hat eine Öffnung der Freibäder ab dem 08.06.2020 zwar erlaubt. Ein erforderlicher Maßnahmen- und Hygieneplan wäre aber umzusetzen. So wären u. a. Einlasskontrollen, Kontrollen auf den Liegeflächen, eine Begrenzung der Besucherzahl auf rund 100 Personen umzusetzen. Hierfür müssten 4 – 6 Personen eingestellt werden. Zudem wären für den Pächter kaum Einnahmen zu erzielen, sodass eine Eröffnung unter diesen Gegebenheiten weder vom Markt Gößweinstein noch vom Pächter zu stemmen ist.    

Friedhof Gößweinstein

Mit E-Mail vom 29.04.2020 hat das Erzbischöfliche Ordinariat Bamberg mitgeteilt, dass die Pfarrei Gößweinstein eine zeitnahe Übergabe des kirchlichen Friedhofs an den Markt Gößweinstein anstrebt.

Zuschuss Endgerät für Nutzung des Ratsinformationssystems

Der Marktgemeinderat Gößweinstein hat in der Sitzung 24.03.2015 folgenden Beschluss gefasst:

„Der Marktgemeinderat Gößweinstein spricht sich für die Anschaffung und Einführung eines Ratsinformationssystems aus. Für die Anschaffung von mobilen Endgeräten wird jedem Mitglied des Marktgemeinderates einmalig ein Zuschuss in Höhe von je 150 € gewährt. Die außerplanmäßigen Kosten hierfür werden über Mehreinnahmen aus Grundstücksverkäufen gedeckt.“

Der Zuschuss wurde gegen Vorlage einer Kaufrechnung gewährt.

Für die neuen Marktgemeinderäte (einschließlich Kerstin Hölzel, welche seit Mai 2019 Marktgemeinderätin ist) ist eine entsprechende Regelung zu treffen.

Nachdem zum Sachverhalt grundsätzlich verschiedene Meinungen vorliegen (u. a. mehrmaliger Zuschuss, einmaliger Zuschuss je Wahlperiode, einmaliger Zuschuss je Rat), wurde eine Einigung dahingehend erzielt, dass die neuen Räte einen einmaligen Zuschuss von 150,- € gegen Vorlage eines Verkaufsbeleges erhalten.    

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Marktgemeinderat Sebald hat mitgeteilt, dass er Marktgemeinderat Heckel stellvertretender Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft CSU/JuF ist.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Ferienausschusses vom 28.04.2020, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Es wird der Beschluss Nr. 3
„Mit der Anbringung einer Außentreppe mit Podest am Feuerwehrhaus Gößweinstein sowie der Beauftragung eines Pl anungsbüros für die Bauantragstellung besteht Einverständnis.
Der Auftrag für die Anbringung einer Außentreppe mit Podest in verzinkter Stahlausführung wir an die Fa. Zolleis Metallbau vergeben.“
bekanntgegeben. 

Datenstand vom 02.06.2020 13:23 Uhr