Vereidigung der neugewählten Mitglieder des Marktgemeinderates
Daten angezeigt aus Sitzung:
3. Marktgemeinderatssitzung (konstituierende Sitzung), 07.05.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Alle neugewählten Gemeinderatsmitglieder sind in der ersten nach ihrer Berufung stattfindenden öffentlichen Sitzung in feierlicher Form zu vereidigen (Art. 31 Abs. 4 Satz 1 GO).
Neu in den Marktgemeinderat wurden gewählt:
Herr Brendel Marco
Herr Hänchen Manfred
Herr Heckel Hans
Frau Keller Carolin
Herr Neuner Markus
Herr Sebald Maximilian
Der 1. Bürgermeister nimmt die Vereidigung vor. Die neugewählten Marktgemeinderatsmitglieder sprechen den Eid nach Art. 31 Abs. 4 Satz 2 GO, der lautet:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Der Eid kann auch ohne die Wortet „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden. Erklärt ein Marktgemeinderatsmitglied, dass es aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten könne, so hat es an der Stelle der Worte „ich schwöre“ die Worte „ich gelobe“ zu sprechen oder das Gelöbnis mit einer dem Bekenntnis seiner Religionsgemeinschaft oder der Überzeugung seiner Weltanschauungsgemeinschaft entsprechenden, gleichwertigen Beteuerungsformel einzuleiten.
Beratung
Die neuen Marktgemeinderatsmitglieder Marco Brendel, Manfred Hänchen, Hans Heckel, Carolin Keller, Markus Neuner und Maximilian Sebald sprechen folgenden Eid:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Datenstand vom 13.05.2020 10:38 Uhr
