Fortsetzung der Vorberatung des Haushaltes 2020; Empfehlungsbeschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 23.01.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Allen Marktgemeinderatsmitgliedern ging zur Sitzung am 16.01.2020 der Entwurf des Verwaltungshaushaltes, eine Gruppierungsübersicht für den Verwaltungshaushalt sowie ein Entwurf des Stellenplanes zu. Für die Ausschussmitglieder wurden diese Unterlagen auch in Papierform bereitgestellt. Der Verwaltungshaushalt wurde mit dem Ergebnis beraten, dass die geplante
Zuführung zum Vermögenshaushalt 629.100,- € beträgt.
Ein Entwurf des Investitionsprogrammes wurde ebenfalls in das Ratsinformationssystem eingestellt.
Beratung
Das Investitionsprogramm wurde den Marktgemeinderatsmitgliedern überlassen.
Folgende Änderungen ergeben sich aus der Beratung:
Beschluss:
Für den Genuss-Wanderweg Morschreuth (UAbschn. 5931) werden im Haushaltsjahr 2020 die Ausgaben auf 16.000 € erhöht sowie für das Jahr 2021 8.000 € als Zuschusseinnahme eingestellt.
Abstimmungsergebnis: 4:3
Beschluss:
Die Ansätze für die Ortsumgehung Gößweinstein Süd (UAbschn. 6309) werden von den Folgejahren in das Haushaltsjahr 2023 vorgezogen.
Abstimmungsergebnis: 3:4
Für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Unterailsfeld sind zusätzlich 30.000,- € im Jahr 2020 einzustellen (HHSt. 1.6701.9600).
Im Vorgriff auf die notwendige Sanierung der GV-Straße Moschendorf – St 2185 sind die dort befindlichen Risse baldmöglichst zu vergießen. Ebenso sind die drei Löcher in der Straße beim Gasthaus zur guten Einkehr in Morschreuth.
Im Zuge des Wasserleitungsbaus wird kein Leerrohr für den Breitbandausbau mitverlegt, da dies einen enormen Kostenaufwand für den Markt Gößweinstein bedeuten würde. Ein Zuschuss ist hierfür nicht zu erhalten.
Beschluss
Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, den Haushaltsentwurf 2020 mit dem beratenen Inhalt und dem dazugehörigen Investitionsprogramm zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Datenstand vom 28.01.2020 11:03 Uhr
