Vereidigung des Listennachfolgers für Herrn Rainer Polster


Daten angezeigt aus Sitzung:  15. Marktgemeinderatssitzung, 10.12.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 15. Marktgemeinderatssitzung 10.12.2019 ö 2

Sachverhalt

Sofern der Marktgemeinderat das Nachrücken des Listennachfolgers Thomas Müller aus Stadelhofen für Herrn Rainer Polster als Marktgemeinderat nach Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG festgestellt hat und dieser der Übernahme des Ehrenamtes zugestimmt hat, soll Herr Müller vereidigt werden.

Es ist vorgesehen, dass der Erste Bürgermeister die Vereidigung von Herrn Müller vornimmt und Herr Müller die Eidesformel gemäß Art. 31 Abs. 4 Satz 2 GO leistet:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.

Beratung

Der Erste Bürgermeister nimmt die Vereidigung von Herrn Müller vor und Herr Müller leistet die Eidesformel gemäß Art. 31 Abs. 4 Satz 2 GO:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

Datenstand vom 12.12.2019 15:05 Uhr