Datum: 24.02.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Pfarrheim Gößweinstein
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürgeranfragen
2	Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 27.01.2022
3	Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 27.01.2021, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
4	Bestellung der Vertreter und Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Informationstechnik Franken
5	Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Protokoll Marktgemeinderatssitzung 24.02.2022.pdf

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1. Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	2. Marktgemeinderatssitzung	24.02.2022	ö		1

Sachverhalt

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2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 27.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	2. Marktgemeinderatssitzung	24.02.2022	ö		2

Beschluss

Bei Tagesordnungspunkt 4.1 der öffentlichen Sitzung wird folgender in Anführungszeichen stehender Halbsatz angefügt:

… wird als Chance begriffen „und die Effizienz der Verwaltung soll dann auf den Prüfstand gestellt werden.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 27.01.2021, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	2. Marktgemeinderatssitzung	24.02.2022	ö		3

Sachverhalt

Die Doppelsporthalle Gößweinstein wird am 07.03.2022 durch die Schule in Betrieb genommen.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.01.2021, bei den Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Es wird der Beschluss Nr. 1

„Dem Abschluss des vorliegenden Architektenvertrages (Stufenvertrag) mit der Bewerbergemeinschaft Schoener + Panzer sowie Station C23, beide aus Leipzig, wird zugestimmt. Es wird vorerst die Stufe 1 (Grundlagenermittlung und Vorplanung) beauftragt.“

bekanntgegeben.

Hinweis: Es handelt sich um den Abschluss eines Architektenvertrages für die Revitalisierung des Pfarramtes und Umbau zum Rathaus.

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4. Bestellung der Vertreter und Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Informationstechnik Franken

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	2. Marktgemeinderatssitzung	24.02.2022	ö		4

Sachverhalt

Nach Art. 31 Abs. 2 Satz 1 KommZG wird eine Gemeinde in der Verbandsversammlung kraft Amtes durch den Ersten Bürgermeister vertreten. Mit Zustimmung des Ersten Bürgermeisters und dessen Stellvertreter kann die Gemeinde andere Personen als Vertreter bestellen.

Der Markt Gößweinstein wird, da bislang kein anderslautender Beschluss gefasst wurde, durch den Ersten Bürgermeister vertreten. Der Erste Bürgermeister vertritt jedoch auch den Zweckverband zur Wasserversorgung der Wiesentgruppe in seiner Eigenschaft als dessen Vorsitzender in der Verbandsversammlung des ZV IT Franken. 

Mit Schreiben vom 02.02.2022 hat der ZV IT Franken nun mitgeteilt, dass ein Verbandsrat nicht mehrere Verbandmitglieder vertreten kann. Auf die E-Mail der Aufsichtsbehörde vom 20.12.2021 wird hingewiesen.

Beschluss

Als Stellvertreter wird 3. Bürgermeister Manfred Hänchen bestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	2. Marktgemeinderatssitzung	24.02.2022	ö		5

Sachverhalt