Datum: 28.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Pfarrheim Gößweinstein
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgeranfragen
2 Breitbandausbau im Markt Gößweinstein; Vorstellung des Ergebnisses der Markterkundung, der Grobplanung sowie der Kostenschätzung im Rahmen der "Gigabitrichtlinie (BayGibitR)" durch das Büro Corwese; Festlegung des Ausbaugebietes
3 Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 14. Marktgemeinderatssitzung 28.10.2021 ö 1

Sachverhalt

Bürger sind nicht anwesend. Bürgeranfragen liegen deshalb nicht vor.

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2. Breitbandausbau im Markt Gößweinstein; Vorstellung des Ergebnisses der Markterkundung, der Grobplanung sowie der Kostenschätzung im Rahmen der "Gigabitrichtlinie (BayGibitR)" durch das Büro Corwese; Festlegung des Ausbaugebietes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 14. Marktgemeinderatssitzung 28.10.2021 ö 2

Sachverhalt

In der Sitzung am 28.01.2021 wurde folgender Beschluss gefasst:

„Der Markt Gößweinstein beabsichtigt, den Breitbandausbau im Rahmen des bayerischen Förderprogramms „Gigabitrichtlinie (BayGibitR)“ fortzuführen. Die weiteren Schritte (Auftragsvergabe an ein Beratungsbüro usw.) sind einzuleiten.“

Das Büro Corwese wurde mit der Voruntersuchung und Durchführung der Markterkundung sowie der Analyse der Markterkundung und der Erstellung eines Erschließungskonzeptes beauftragt.

Die Ergebnisse der Beauftragung sowie die finanziellen Auswirkungen des weiteren Ausbaus werden von Corwese in der Sitzung vorgestellt.

Hinweis: Der Breitbandausbau im Rahmen des Höfeprogramms wurde im August begonnen. Betroffen sind hier die Ortsteile Allersdorf, Geiselhöhe, Hartenreuth (ohne Hs.Nr. 16), Hühnerloh, Kohlstein, Leimersberg, Moritz (Tal), Moschendorf, Prügeldorf, Sachsendorf (ohne Straßhüll), Sachsenmühle, Stempfermühle und Wichsenstein (Heide).  

Beratung

Herr Baumann von Corwese erläutert anhand der vorliegenden Präsentation, welche im Nachgang den Marktgemeinderäten überlassen wird, die bisherigen geförderten Ausbaumaßnahmen.
Im Rahmen der Gigabitrichtlinie sind die in der Karte dargestellten gewerblichen Anschlüsse förderfähig, welche mit einem roten Punkt markiert sind. Die förderfähigen Privatanschlüsse sind mit einem gelben Quadrat und einem schwarzen Punkt markiert.
Sofern sich in einem Bereich nur förderfähige gewerbliche Anschlüsse befinden, können die Privatanschlüsse in diesem Bereich, welche nicht förderfähig sind, auf eigene Rechnung des Anschlussnehmers mit erschlossen werden. Dies erfolgt außerhalb des Förderverfahrens auf vertraglicher Ebene zwischen dem Ausbauunternehmen und dem Anschlussnehmer.
Sollte den ausgearbeiteten Maßnahmen vollumfänglich zugestimmt werden, würde dies in Bezug auf die Breitbandversorgung einen weiteren Flickenteppich bedeuten.
Es wird erkannt, dass einige gewerbliche Anschlüsse in der Karte nicht als solche markiert sind. Eine Überarbeitung wir deshalb gewünscht. Die Folge ist, dass eine erneute Teilmarkterkundung durchzuführen ist. Der zeitliche Aufwand wird auf 4 – 6 Wochen geschätzt.
Auf Grund der Fördersituation mit Inanspruchnahme der Härtefallregelung fällt das Weglassen der Erschließung der gewerblich genutzten Grundstücke sowie einzelner Anwesen beim Eigenanteil des Marktes Gößweinstein kaum ins Gewicht. Insgesamt belaufen sich die Ausbaukosten auf 8.318.000,- €. Der Eigenanteil des Marktes beträgt 898.000,- €. Der Fördersatz beträgt somit 89 %.
Ob ein Anschluss des Forsthauses Schweigelberg sinnvoll ist, ist noch mit den Bayerischen Staatsforsten in Pegnitz abzuklären.
Die Ausbauzeit wird ab etwaigen Vertragsabschluss mit dem Ausbauunternehmen auf mindestens 3 Jahre geschätzt.

Der Ausbaubereich stellt sich grundsätzlich wie folgt dar, auch wenn teilweise nicht die kompletten Orte erschlossen werden:

Unterailsfeld
Hungenberg  
Wölm
Moritz
Schweigelberg
Türkelstein
Etzdorf
Leutzdorf
Morschreuth
Sattelmannsburg
Hardt
Wichsenstein
Ühleinshof
Altenthal
Hartenreuth 16
Stadelhofen
Bösenbirkig
Sachsendorf-Straßhüll
Gößweinstein
Behringersmühle
Kleingesee
Kleingesee-Krachershöhe

Die anwesenden Marktgemeinderäte sind einhellig der Meinung, dass die vorgestellte Ausbauplanung vollumfänglich weiterverfolgt werden soll.
Da der Marktgemeinderat nicht beschlussfähig ist, entfällt eine Beschlussfassung.

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3. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 14. Marktgemeinderatssitzung 28.10.2021 ö 3

Sachverhalt

Anfragen lie gen nicht vor.

Datenstand vom 03.11.2021 10:52 Uhr