Datum: 27.05.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Pfarrheim Gößweinstein
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 19.01.2021
2	Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für den Zuschuss zu den Kosten der Einrichtung einer 4. Gruppe am Kindergarten St. Franziskus

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 19.01.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	27.05.2021	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für den Zuschuss zu den Kosten der Einrichtung einer 4. Gruppe am Kindergarten St. Franziskus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	27.05.2021	ö		2

Sachverhalt

„Dem Antrag des St. Franziskus Kindergarten auf eine zeitlich befristete Bedarfsanerkennung für 18 weitere Kindergartenplätze ab dem 01.09.2020 für die Dauer von 2 Jahren wird stattgegeben (Provisorium).

Der Markt Gößweinstein erstattet der Katholischen Kirchenstiftung Gößweinstein die Hälfte der hierfür voraussichtlichen Umbaukosten von 26.000,- €, jedoch nicht mehr als 13.000,- €.“

Mit Schreiben vom 23.02.2021 hat das Katholische Pfarramt Gößweinstein einen Zuschuss von 12.898,19 € abgerufen. Bei Anweisung des Betrages ist aufgefallen, dass für diese Ausgabe im Haushaltsplan 2021 versehentlich kein Ansatz gebildet wurde.

Die Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben nach Art. 66 Abs. 1 GO ist deshalb notwendig.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0