Datum: 19.01.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Pfarrheim Gößweinstein
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 12.01.2021
2 Bericht des Ersten Bürgermeisters
3 Fortsetzung der Vorberatung des Haushaltes 2021; Empfehlungsbeschluss
4 Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 12.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.01.2021 ö 1

Beschluss

Das Protokoll, welches den Marktgemeinderäten zugestellt wurde, wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Bericht des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.01.2021 ö 2

Sachverhalt

Es liegen keine Berichtpunkte vor.

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3. Fortsetzung der Vorberatung des Haushaltes 2021; Empfehlungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.01.2021 ö 3

Sachverhalt

Allen Marktgemeinderatsmitgliedern ging zur Sitzung am 12.01.2021 der Entwurf des Verwaltungshaushaltes, eine Gruppierungsübersicht für den Verwaltungshaushalt sowie ein Entwurf des Stellenplanes zu. Für die Ausschussmitglieder wurden diese Unterlagen auch in Papierform bereitgestellt. Der Verwaltungshaushalt wurde mit dem Ergebnis beraten, dass die geplante Zuführung zum Vermögenshaushalt 710.000,- € beträgt.
Ein Entwurf des Investitionsprogrammes wurde ebenfalls in das Ratsinformationssystem eingestellt. Dieses soll künftig für die Ausschussmitglieder auch in Papierform bereitgestellt werden.  

Beratung

Zum Hinweis aus der Sitzung vom 12.01.2021 wegen des Aufwandes des Bauhofes für das Hallenbad (HHSt. 0.5701.6799) im Jahr 2019 kann mitgeteilt werden, dass es sich hier um einen Buchungsfehler handelt.
Gebucht wurde ein Betrag von 18.654,13 €. Tatsächlich betrug der Aufwand jedoch nur 1.013,35 €. Der Rest von 17.640,78 € hätte bei der HHSt. 0.5702.6799 (Aufwand Bauhof beim Freibad) verbucht werden müssen.

Auf Grund des Hinweises des Geschäftsleiters werden folgende Änderungen im Haushaltsjahr 2021 vorgenommen:

1.6321.9500        GVS Hartenreuth-Leutzdorf        100.000        + 100.000        200.000
1.6322.9500        GVS Hungenberg-Kohlstein        0        + 10.000          10.000

Bei den Ansätzen für den Umbau des Pfarramtes zum Rathaus wird gebeten, die eingestellten Ansätze mit den bisher bekannten Zahlen zu vergleichen. Hier scheint es eine Differenz zu geben.

Es wird angeregt, die neu angeschafften Laptops auch künftig für die örtliche Rechnungsprüfung zur  Verfügung zu stellen.

Der Ansatz für die Anschaffung des LF KatS für die FFW Gößweinstein wurde aus der Beschlusslage zur Auftragsvergabe übernommen. Die Ansätze des im Herbst 2020 überarbeiteten Investitionsprogramms hingegen stammen aus dem beschlossenen Haushalt 2020.

Bei den Ansätzen für den Neubau des Kindergarten Stempferhof handelt es sich um gegriffene Werte, welche nicht belastbar sind. Die Ansätze wurden gewählt, um die Investition pauschal abzubilden. Auf Rückmeldung des Johannischen Sozialwerkes zum weiteren Vorgehen wird aktiv gewartet.

Das eingestellte Budget von 150.000,- € für das Freibad erscheint als großzügig. Es wird entgegnet, dass dies der aktuellen Beschlusslage entspreche. Genauere Zahlen liegen, wie auch im Verwaltungshaushalt, erst vor, wenn der Marktgemeinderat über das weitere Vorgehen beschlossen hat. Die Mehrausgaben können dann durch eine erhöhte Rücklagenentnahme finanziert werden. Alle freiwilligen Leistungen, wie z. B. der Betrieb des Freibades, sind im Hinblick auf den Erhalt von Stabilisierungshilfe kritisch zu sehen und laufend zu überprüfen.

In Bezug auf die Gemeindeverbindungsstraße nach Moschendorf wird nachgefragt, ob an dieser im vergangenen Jahr Reparaturmaßnahmen durchgeführt worden sind. So könne eine Komplettsanierung möglicherweise vermieden werden.

Zur Umgehungsstraße Süd wird mitgeteilt, dass diese im Ausbauprogramm des Freistaates in Priorität 1 R eingestuft ist. Die Erfahrung zeigt, dass Maßnahmen mit dieser Priorisierung bislang noch nie durchgeführt wurden. Die Ansätze in den Folgejahren beziehen sich auf den Ausbau des Finsterweges.

Der Einsatz von Laubbläsern wird, wie auch von der Verwaltung, kritisch gesehen. Wegen der enormen Zeitersparnis beim Bauhof kann darauf aber wohl nicht verzichtet werden.

Der weitere Ausbau der Breitbanderschließung im Markt Gößweinstein wird Thema der nächsten Sitzung des Marktgemeinderates am 28.01.2021 sein.
Es wird angemerkt, dass der Anschluss der Schule an das Glaserfasernetz unbedingt forciert werden muss. Die Leistung im Download betrage nur 4 Mbit/s. Es besteht Einigkeit darüber, dass die Leistung nicht ausreiche.

Der Stromanschluss beim Festplatz Morschreuth sollte vor August 2021 installiert sein.

Allgemein wird angemerkt, dass das Equipment im Rathaus, insbesondere im Hinblick auf die gegebenen Umstände wegen der Corona-Pandemie, nicht dem aktuellen Stand der Technik entspreche. So gebe es für die Mitarbeiter keine Headsets zum Telefonieren. Auch könnten mangels Kamera an den Bildschirmen keine Videokonferenzen abgehalten werden.
Dem wird widersprochen. Grundsätzlich reiche die technische Ausrüstung zur Aufgabenerfüllung aus. Seit vor Weihnachten liegen weitere Laptops zum Einsatz bereit. Auf Grund der doch zeitigen Haushaltsvorbereitung, der Rathausschließung zwischen Weihnachten und Neujahr sowie Krankheit des zuständigen Mitarbeiters konnten die Laptops aber bislang noch nicht in Betrieb genommen werden. Die Bereitstellung von Homeofficearbeitsplätzen, für die die Laptops eigentlich angeschafft wurden, wird in diesem Zuge geprüft. Auch besitzen diese Laptops die notwendigen Kameras für Videokonferenzen. Der Erste Bürgermeister hat selbstverständlich, falls nötig auch mit dem jeweils zuständigen Mitarbeiter, an zahlreichen Videokonferenzen teilgenommen. Eine Lizenz für eine entsprechendes Programm wurde besorgt.
Die Teilnahme an Webinaren ist ebenfalls die Regel.

Beschluss

Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, den Haushaltsentwurf 2021 mit dem beratenen Inhalt und dem dazugehörigen Investitionsprogramm zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.01.2021 ö 4

Sachverhalt

Anfragen liegen nicht vor.

Datenstand vom 21.01.2021 15:13 Uhr