Datum: 22.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Lehrerzimmer Mittelschule
Gremium: Schulverband Gößweinstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung der Schulverbandsversammlung vom 10.12.2020
2 Bericht des Schulverbandsvorsitzenden und Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 10.12.2020, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3 Sachstandsbericht zum Ersatzneubau der Doppelsporthalle Gößweinstein
4 Verabschiedung des Haushalts 2021
4.1 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
4.2 Beschlussfassung über den Finanzplan 2020 - 2024
5 Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung der Schulverbandsversammlung vom 10.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Gößweinstein 1. Sitzung der Schulverbandsversammlung 22.02.2021 ö 1

Beschluss

Das Protokoll, welches den Schulverbandsräten in Kopie zugestellt wurde, wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Bericht des Schulverbandsvorsitzenden und Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 10.12.2020, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Gößweinstein 1. Sitzung der Schulverbandsversammlung 22.02.2021 ö 2

Sachverhalt

Bericht des Schulverbandsvorsitzenden

Digitalisierung der Schule

Im Rahmen des Förderprogramms „Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer“ wurden 23 Rechner einschl. Lizenzen sowie dazugehörige Monitore und ein Zentralserver angeschafft. Die Kosten betrugen 28.466,19 €. Im Zuge der Prüfung des Verwendungsnachweises durch die Regierung von Oberfranken wurde mitgeteilt, dass die Anschaffung des Servers nicht bezuschusst wird. Die Kosten hierfür betrugen 8.844,55 €. Für diesen Betrag sollen nun weitere iPads und zusätzlich noch Ladekoffer zum Ausschöpfen der Fördersumme bestellt werden. Der Zeitraum der Umsetzung ist bis zum 31.05.2021 befristet.

Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie

Es wurden 36 CO²-Sensoren zu einer Anschaffungssumme von insgesamt 3.236,40 € beschafft. Hierauf wurde eine Förderung von 1.882,93 € gewährt.

Eine Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräte für Räume, in denen nur Oberlichter oder sehr kleine Fensterflächen geöffnet werden können, sowie für innenliegende Fachräume, wird nicht durchgeführt. Nach Aussage des Servicetechnikers der betreuenden Firma würde ein Luftreinigungsgerät keinen Nutzen mit sich bringen, da durch die vorhandene Lüftungsanlage in den betroffenen Räumen (Musikzimmer, Physikraum, Vorbereitungsraum Physik) ein Austausch der Luft zweimal pro Stunde erfolgt.

 
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.12.2020, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Es wird der Beschluss

Nr. 3, Die vorstehenden Nachträge werden, soweit notwendig, nachträglich genehmigt. Künftige Nachträge sind der Schulverbandsversammlung in gleicher Weise alsbald zur nachträglichen Genehmigung vorzulegen,

bekanntgegeben.

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3. Sachstandsbericht zum Ersatzneubau der Doppelsporthalle Gößweinstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Gößweinstein 1. Sitzung der Schulverbandsversammlung 22.02.2021 ö 3

Sachverhalt

Vor der Sitzung ist eine Besichtigung der Sporthallenbaustelle geplant.

Es wurden bereits folgende Gewerke fertiggestellt:

Umlegung des Abwasserkanals und Errichtung von 2 Rigolen
Abbrucharbeiten mit Erstellung der Baustraße
Spezialtiefbauarbeiten (Erstellung Rüttelstopfsäulen und Errichtung Verbau)
Baumeisterarbeiten (zu 99 %, bereits teilschlussgerechnet)
Zimmererarbeiten

Folgende Gewerke wurden bereits begonnen bzw. werden gerade ausgeführt:

Gerüstarbeiten
Dachdeckerarbeiten
Dachabdichtungsarbeiten
Lüftungstechnik
Fenster- und Verglasungsarbeiten
Sanitärtechnik
Trockenbau
Elektroinstallationsarbeiten
Heizungsbauarbeiten

Als letztes großes Gewerk sollen in der nichtöffentlichen Sitzung die Arbeiten an den Außenanlagen vergeben werden.
 
Durch die außergewöhnlich niedrigen Temperaturen der vergangenen Wochen ergaben sich Verzögerungen bei den o. g. Gewerken. Der geplante Fertigstellungstermin im September 2021 kann nach derzeitiger Einschätzung dennoch gehalten werden.

Am Donnerstag, den 25.02.2021, soll ein Bemusterungstermin bei verschiedenen Gewerken stattfinden.

In der Sitzung am 09.04.2020 wurden die Gesamtkosten für den Ersatzneubau der Doppelsporthalle auf 7.265.000,- € beziffert.
Die aktuelle Kostenfortschreibung beläuft sich auf rund 7.200.000,- €.

Beratung

Die Baustelle wurde besichtigt. Die Dachabdichtungsarbeiten wurden heute fortgesetzt. Die Dachdeckerarbeiten konnten heute nicht wie geplant weitergeführt werden, da den aus Tschechien stammenden Mitarbeitern der mit den Arbeiten beauftragten Firma wegen der Corona-Pandemie die Einreise nach Deutschland verweigert wurde.

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4. Verabschiedung des Haushalts 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Gößweinstein 1. Sitzung der Schulverbandsversammlung 22.02.2021 ö 4
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4.1. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Gößweinstein 1. Sitzung der Schulverbandsversammlung 22.02.2021 ö 4.1

Sachverhalt

Den Mitgliedern der Schulverbandsversammlung liegen der Entwurf des Haushaltplanes, die Haushaltssatzung, der Vorbericht, das Investitionsprogramm, der Stellenplan, der Finanzplan sowie weitere Anlagen wie der Stand der Rücklagen, der Stand Schulden und die Berechnung der Schulverbandsumlage vor.

Hinweis:
Durch die Änderung der Gliederungsvorschriften wurden die Ansätze ab dem Haushaltsjahr 2020 bei 2150 und nicht mehr bei 2140 gebildet.

Beratung

Bei der Anlage „Ermittlung und Berechnung der Schulverbandsumlage 2021“ sind die Schülerzahlen unter Buchstabe C. zu ändern.

       alt        neu
Gößweinstein        83        95
Obertrubach        44        32        

Der höhere Ansatz bei der Haushaltstelle 0.2150.6510 resultiert vor allem aus einem neu abge schlossenem Digitalabo für die Lehrer.

Beschluss

Haushaltssatzung
des Schulverbandes Gößweinstein
(Landkreis Forchheim)

für das Haushaltsjahr 2021

Auf Grund der Art. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes – BaySchFG-, Art. 35 KommZG sowie der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband Gößweinstein folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 829.600,00 €

und

im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.344.500,00 €
ab.
§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 3.121.000,00 € festgesetzt

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Schulverbandsumlage:

1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2021 auf 346.800,00 € festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt (Verwaltungsumlage).

2. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 01.10.2020 auf 127 Verbandsschüler festgesetzt.

3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 2.730,68 € festgesetzt.

4. Die Investitionsumlage wird je Verbandsschüler auf 553,78 € festgesetzt.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 4.500.000 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in Kraft.

Gößweinstein, den XX.XX.2021
Schulverband Gößweinstein


Hanngörg Zimmermann
Schulverbandsvorsitzender

Ebenso wird dem Haushaltplan einschließlich Stellenplan, dem Vorbericht, der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden und der Rücklagen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.2. Beschlussfassung über den Finanzplan 2020 - 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Gößweinstein 1. Sitzung der Schulverbandsversammlung 22.02.2021 ö 4.2

Beschluss

Dem Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 sowi e dem dazugehörigen Investitionsprogramm wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Schulverband Gößweinstein 1. Sitzung der Schulverbandsversammlung 22.02.2021 ö 5

Sachverhalt

Anfragen liegen nicht vor.

Datenstand vom 25.02.2021 08:12 Uhr