Datum: 06.08.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Pfarrheim Gößweinstein
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:06 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Protokoll Marktgemeinderatssitzung 06.08.2020.pdf
zum Seitenanfang
1. Bürgeranfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat
|
8. Marktgemeinderatssitzung
|
06.08.2020
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Bürgeranfragen liegen nicht vor.
zum Seitenanfang
2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 30.07.2020
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat
|
8. Marktgemeinderatssitzung
|
06.08.2020
|
ö
|
|
2 |
Beschluss
Das Protokoll, welches den Marktgemeinderäten zugestellt wurde, wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 30.07.2020, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat
|
8. Marktgemeinderatssitzung
|
06.08.2020
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Bericht des Ersten Bürgermeisters
Berichtspunkte liegen nicht vor.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 22.07. und 30.07.2020, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
Es werden die Beschlüsse
Sitzung am 22.07.2020
Nr. 5: Auftragsvergabe zur Lieferung des Fahrgestells und des Aufbaus für das LF 20 KatS für die FFW Gößweinstein an die Fa. Magirus GmbH aus 89079 Ulm;
Auftragsvergabe zur Lieferung der Beladung für das LF 20 KatS an die Fa. Wolfgang Jahn GmbH aus 90530 Wendelstein;
Sitzung am 30.07.2020
Nr. 3: Auftragsvergabe zur Lieferung und Montage einer Schlauchpflegeinrichtung an die Fa. Bockermann GmbH aus 32130 Enger;
Nr. 4: Auftragsvergabe zur Sanierung der Gehwege beidseits der Pezoldstraße vom Marktplatz bis zur Einmündung Am Bärenstein (Tankstelle Raimund) an die Fa. Richard Schulz aus 96155 Buttenheim;
bekanntgegeben.
zum Seitenanfang
4. Kinderbetreuung im Markt Gößweinstein; Beschlussfassung über die befristete Bedarfsanerkennung von 18 Kindergartenplätzen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat
|
8. Marktgemeinderatssitzung
|
06.08.2020
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Der Sachverhalt wurde zuletzt in der Sitzung am 30.07.2020 behandelt. Es wurde festgestellt, dass dauerhaft ein Mehrbedarf an 18 Kindergartenplätzen besteht.
Grundsätzlich wären alle drei im Markt Gößweinstein betriebenen Einrichtungen bereit, den Mehrbedarf abzudecken.
Die Planungen für den Kindergarten St. Erhard in Wichsenstein wurden nicht weiterverfolgt, da in diesem Falle der Mehrzweckraum im Obergeschoss des Gebäudes für einen Zeitraum von bis zu drei Jahren für die Öffentlichkeit nicht nutzbar gewesen wäre.
Nach Rücksprache mit dem Einrichtungsträger des Kindergartens Stempferhof, dem Johannischen Sozialwerk e. V., wurde folgende einvernehmliche Lösung gefunden:
1. Die Absichtserklärung vom 27.07.2020 auf übergangsweise Erhöhung der Betreuungsplätze ab dem Schuljahr 2020/2021 wird zurückgezogen.
2. Mit dem Johannischen Sozialwerk wird die Planung für den Neubau einer Kindertagesstätte (mit Erweiterung der bestehenden Kapazitäten im Bereich der Kinderkrippe und Kindergarten) an der Badangerstraße weiterbetrieben.
Nach Rücksprache mit Einrichtungsträger des Kindergartens St. Franziskus, der Katholischen Kirchenstiftung Gößweinstein, wurde folgende einvernehmliche Lösung gefunden:
1. Dem Antrag auf Bedarfsanerkennung für weitere 18 Kindergartenplätze vom 22.07.2020 wird ab dem 01.09.2020 befristet für die Dauer von zwei Jahren stattgegeben.
2. Der Markt Gößweinstein erstattet der Katholischen Kirchenstiftung Gößweinstein die Hälfte der hierfür voraussichtlichen Umbaukosten von 26.000,- €, jedoch nicht mehr als 13.000,- €.
3. Die vorhandene Defizitvereinbarung wird derzeit nicht auf den Kindergartenbereich ausgeweitet.
4. Planungen für die Erweiterung bzw. Aufstockung der vorhandenen Einrichtung Am Kreuzberg 16 werden nicht verfolgt.
Beratung
Auf eine Einladung der Leitungen der 3 Kindergärten wurde verzichtet, da im Vorfeld schon Einigung erzielt werden konnte und ein Vortrag der Leiterinnen keine weiteren Erkenntnisse erbracht hätte.
Alle Fraktionen bzw. Fraktionsgemeinschaften begrüßen den Kompromissvorschlag und signalisieren Zustimmung.
Beschluss
Dem Antrag des St. Franziskus Kindergarten auf eine zeitlich befristete Bedarfsanerkennung für 18 weitere Kindergartenplätze ab dem 01.09.2020 für die Dauer von 2 Jahren wird stattgegeben (Provisorium).
Der Markt Gößweinstein erstattet der Katholischen Kirchenstiftung Gößweinstein die Hälfte der hierfür voraussichtlichen Umbaukosten von 26.000,- €, jedoch nicht mehr als 13.000,- €.
Zudem ist zusammen mit dem Johannischen Sozialwerk e.V. die Planung für den Neubau einer Kindertagesstätte (mit Erweiterung der bestehenden Kapazitäten im Bereich der Kinderkrippe und Kindergarten) an der Badangerstraße voranzutreiben. Die dafür notwendigen Verträge/Vereinbarungen sind bis Ende des Jahres 2020 im Marktgemeinderat zu verabschieden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat
|
8. Marktgemeinderatssitzung
|
06.08.2020
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Anfragen liegen nicht vor.
Datenstand vom 07.08.2020 08:54 Uhr