Datum: 16.01.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Haus des Gastes, 2. Obergeschoss
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 21:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 28.03.2019
2 Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Jahres 2019, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3 Vorberatung des Haushaltes 2020
4 Anfrage

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 28.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.01.2020 ö 1

Beschluss

Das Protokoll, welches den Marktgemeinderäten zugestellt wurde, wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Jahres 2019, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.01.2020 ö 2

Sachverhalt

Bericht des Ersten Bürgermeisters:

Es liegen keine Berichtspunkte vor.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses des Jahres 2019, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist:

Sitzung am 28.05.2019

Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung von Personalcomputern an die Fa. Haberberger aus Moritz

Auftragsvergabe für die Anschaffung einer Fortseilwinde für den gemeindlichen Bauhof an die Fa. Wolf aus Eichenbirkig

Einkauf von Auftausalz für den Winter 2019/2020 von den Süddeutschen Salzwerken aus Heilbronn

Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit dem Maschinenring Fränkische Schweiz wegen Straßenrandpflegearbeiten

Umstellung der bisherigen Einzelsachversicherungen bei der Bayerischen Versicherungskammer auf die Sach-Kommunalpolice

Ermächtigung des Ersten Bürgermeister zur Beschaffung von verschiedenen Kleinteilen für die Feuerwehren des Marktes Gößweinstein

Sitzung am 05.11.2019

Abschluss eines Kauf- und Wartungsvertrages für einen Farbkopierer für das Haus des Gastes bei der Fa. Gessner aus Bamberg

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3. Vorberatung des Haushaltes 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.01.2020 ö 3

Sachverhalt

Allen Marktgemeinderatsmitgliedern ging der Entwurf des Verwaltungshaushaltes, eine Gruppierungsübersicht für den Verwaltungshaushalt sowie ein Entwurf des Stellenplanes zu. Für die Ausschussmitglieder wurden diese Unterlagen auch in Papierform bereitgestellt. Diese sind Grundlagen für die Beratung.

Nach der vorliegenden Entwurf beträgt die Zuführung zum Vermögenshaushalt rund 706.000,- €.

Die Vorlage eines Entwurfes des Investitionsprogrammes soll bis zur Sitzung ebenfalls erfolgen.

Beratung

Der Entwurf des Investitionsprogramms kann aus zeitlichen Gründen noch nicht vorgelegt werden. Dieser soll am morgigen Freitag versendet werden.
Vorab wird der Stellenplan erläutert. Fragen hierzu werden ausführlich beantwortet.
Anschließend wird der Verwaltungshaushalt Seite für Seite durchgearbeitet. Der Erste Bürgermeister sowie der Geschäftsleiter erläutern Fragen zu einzelnen Ansätzen.
Folgende Änderungen sind vorzunehmen:

0.9000.8321        Kreisumlage        1.506.000        + 77.000        1.583.000, auch für Folgejahre

Das beim Weihnachtsmarkt eingeplante Defizit wird kritisch hinterfragt. Hierfür sind Ausgaben von 7.000,- € bei Einnahmen von nur 4.200,- € eingestellt. Eventuell sind die Standgebühren zu erhöhen. In den Kosten sind die Aufwendungen für das Bauhofpersonal sowie das Personal im Tourismusbüro nicht mit einbezogen. Die Haushaltsansätze werden nicht geändert. Die Thematik ist in einer nichtöffentlichen Sitzung eines Ausschusses oder des Marktgemeinderates zu behandeln. Ausgaben für den Weihnachtsmarkt 2020 dürfen vor einer Entscheidung dieses Gremiums nicht veranlasst werden.

Für die Sanierung der GV-Straße Moschendorf – St 2185 sind im Haushaltsjahr 2022 Planungskosten in Höhe von 20.000,- € einzustellen.

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt reduziert sich im Jahr 2020 auf 629.100,- €.

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4. Anfrage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 16.01.2020 ö 4

Sachverhalt

Anfragen liegen nicht vor.

Datenstand vom 20.01.2020 15:05 Uhr