Datum: 07.03.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Schulungsraum im Feuerwehrgerätehaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Protokoll Haupt- und Finanzausschusssitzung 07.03.2019.pdf
zum Seitenanfang
1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 16.01.2018
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
|
07.03.2019
|
ö
|
|
1 |
Beschluss
Das Protokoll, welches den Marktgemeinderäten zugestellt wurde, wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Jahres 2018, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
|
07.03.2019
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Bericht des Ersten Bürgermeisters:
Es liegen keine Berichtspunkte vor.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses des Jahres 2018, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist:
3. Sitzung am 20.02.2018
Nr. 3
Dem Abschluss eines Vertrages mit der AKDB hinsichtlich der Nutzung des Programmes AutiSta zu jährlichen Kosten von 0,85 € je Einwohner mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2022 wird zugestimmt.
Nr. 4
Der Auftrag zur Lieferung der Feuerwehrkleinteile wird zum Angebotspreis von 12.789,00 € an die Fa. Jahn, Wendelstein, vergeben.
Nr. 5
Der Anschaffung einer Holzbearbeitungsmaschine (CF 531 P) von der Firma Felder KG, Hall in Tirol, sowie der Absaugung mit Filterstation AF 22 zum Gesamtbruttopreis (Messepreis) von 19.413,00 EUR wird zugestimmt.
Nr. 6
Der Anschaffung einer Vibrationsplatte der Firma Wacker Neuson, Typ DPU 3750 Hets mit Pflastergleitvorrichtung PGV 50 zum Bruttopreis abzgl. Skonto von 5.714,38 EUR von der Wacker Niederlassung Feucht wird zugestimmt.
4. Sitzung am 31.07.2018
Nr. 3
Der Auftrag zum Austausch des Servers im Rathaus wird zum Angebotspreis von 17.185,96 € an die Fa. Wolf-Telcom aus Hallstadt vergeben.
Nr. 4
Der Beschaffung von 260 t Auftausalz einschließlich eines Lager-/Servicevertrages (beinhaltet Lager- und Lieferkosten) von der Firma Südwestdeutsche Salzwerke AG, Heilbronn, in Höhe von 24.458,01 EUR brutto wird zugestimmt.
5. Sitzung am 28.08.2018
Nr. 2
Der außerplanmäßigen Anschaffung von 3 Rezipumpen von der Firma KSB mit einem Auftragswert in Höhe von 22.610,00 EUR (brutto) wird zugestimmt. Die notwendigen Haushaltsmittel können aus dem Haushaltsansatz Kanalsanierung entnommen werden.
Nr. 3
Dem Abschluss eines Winterdienstvertrages zwischen dem Markt Gößweinstein und dem Maschinenring Oberfranken Mitte GmbH, Heiligenstadt (Winterdienstleister Benno Beck, Morschreuth), wird mit den vorstehenden Konditionen zugestimmt. Der Vertrag beginnt am 01.11.2018 und endet am 15.03.2019. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn er nicht von einer Seite bis zum 30.06. des folgenden Jahres schriftlich gekündigt wird.
6. Sitzung am 18.09.2018
Nr. 2
Dem Abschluss eines Winterdienstvertrages zwischen der Maschinenring Oberfranken Mitte GmbH, Heiligenstadt, (Winterdienstleister Lukas Hofmann, Kirchahorn) wird zugestimmt. Voraussetzung ist, dass die gleichen Vertragsbedingungen wie beim Winterdienstleister Benno Beck gegeben sind.
Nr. 3
Dem Kauf eines Farbkopierers sowie dem
Abschluss eines Servicevertrages für 5 Jahre mit der Fa. Componente aus Bamberg in Höhe von insgesamt 8.840,51 € wird zugestimmt.
zum Seitenanfang
3. Vorberatung des Haushaltes 2019
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
|
07.03.2019
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Allen Marktgemeinderatsmitgliedern gingen der Entwurf des Verwaltungshaushaltes und des Stellenplanes zu. Für die Ausschussmitglieder wurden diese Unterlagen auch in Papierform bereitgestellt. Diese sind Grundlagen für die Beratung.
Die Vorlage eines Entwurfes des Investitionsprogrammes soll bis zur Sitzung ebenfalls vorliegen.
Beratung
Der Entwurf des Investitionsprogramms kann aus zeitlichen Gründen noch nicht vorgelegt werden.
Auf Anforderung hin könnten weitere Auswertungen wie z. B. die Gruppierungsübersicht bereitgestellt werden. Dies wurde bislang jedoch nicht abverlangt.
Vorab wird der Stellenplan erläutert. Insbesondere wird auf folgende Änderung gegenüber dem Vorjahr eingegangen:
1. Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit der Assistentin des Ersten Bürgermeisters von derzeit 19,5 auf 30 Stunden
2. Vorübergehende Schaffung einer 6. Stelle im Bauhof
3. Wegfall der Klärwärterstelle, da Übernahme durch Fa. Südwasser
4. Einstellung eines Marktmeisters
Festgestellt notwendige formelle Korrekturen werden bis zur nächsten Sitzung vorgenommen.
Anschließend wird der Verwaltungshaushalt Seite für Seite durchgearbeitet. Der Erste Bürgermeister sowie der Geschäftsleiter erläutern Fragen zu einzelnen Ansätzen.
Die Ansätze selber werden nicht verändert. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 899.600,- €.
Folgende Aufstellungen sind für die nächste Sitzung vorzubereiten:
Einnahmen und Ausgaben des Projektes „Vermögenserfassung“
Geplante Maßnahmen im Straßenunterhalt 2019
Unterhalt der Bauhoffahrzeuge 2018
Als Termin für die weitere Vorberatung des Haushaltes 2019 wird der 28.03.2019 avisiert. Die Sitzung wird vermutlich wieder im Feuerwehrgerätehaus Gö
ßweinstein stattfinden
zum Seitenanfang
4. Anfrage
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
|
07.03.2019
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Anfragen liegen nicht vor.
Datenstand vom 08.03.2019 09:51 Uhr