Datum: 16.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Haus des Gastes, 2. Obergeschoss
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Ladungsergänzung Marktgemeinderatssitzung 16.10.2018.pdf
Download Protokoll Marktgemeinderatssitzung 16.10.2018.pdf
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1. Ehrung von verdienten Persönlichkeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Marktgemeinderat
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12. Marktgemeinderatssitzung
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16.10.2018
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ö
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1 |
Sachverhalt
Am 14.09.2018 fand im Pfarrheim Gößweinstein der Ehrungsabend des Marktes Gößweinstein statt.
Da diesen Termin nicht alle zu ehrenden Personen wahrnehmen konnten, sollen die ausstehenden Ehrungen im Rahmen der Marktgemeinderatssitzung nachgeholt.
Folgende Personen werden geehrt:
Bürgermedaille in Bronze:
Bruno Brütting, Kleingesee
Michael Pöhlein, Gößweinstein
Thomas Ballak, Wichsenstein
Folgende Ehrun
gen werden noch nachgeholt:
Bürgermedaille in Bronze:
Anton (Alfred) Steinhäußer, Kleingesee
Josef Wendler, Hartenreuth
Bürgermedaille in Silber:
Dr. Franz Macht, Kühlenfels
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2. Bürgerfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Marktgemeinderat
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12. Marktgemeinderatssitzung
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16.10.2018
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2 |
Sachverhalt
Bürger sind nicht anwesend, Bürgeranfragen liegen deshalb nicht vor.
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3. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 25.09.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Marktgemeinderat
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12. Marktgemeinderatssitzung
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16.10.2018
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3 |
Beschluss
Das Protokoll, welches den Marktgemeinderäten zugestellt wurde, wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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4. Bericht des Ersten Bürgermeisters und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.09.2018, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Marktgemeinderat
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12. Marktgemeinderatssitzung
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16.10.2018
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4 |
Sachverhalt
Bericht des Ersten Bürgermeisters
Mit E-mail vom 27.09.2018 bedankt sich der Erste Vorsitzende der FG „Narrenkübel Schwarz-Weiß“ Gößweinstein 1978 e. V., Herr Bernhard Bauernschmitt, im Namen aller Mitglieder für die vom Markt Gößweinstein erhaltene Jugendförderung.
Der Markt Gößweinstein erhält für das Jahr 2018 eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 300.000,- €. Hiervon können 225.000,- € für investive Maßnahmen verwendet werden.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.09.2018, bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
Es wird der Beschluss Nr. 7
„Die Planungsgruppe Strunz erhält auf Grund des Angebotes vom 12.09.2018 den Auftrag zur Durchführung.
Voraussetzung hierfür ist jedoch der Abschluss der städtebaulichen Verträge mit den Grundstückseigentümern“.
bekanntgegeben.
Hinweis: Es handelt sich hier um die Beauftragung der Planungsarbeiten für die 4. Änderung des Bebauungsplanes „Stempferhof – Büchenstock – Steinacker“ sowie für die Änderung des Flächennutzungsplanes.
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5. Erstellung einer Machbarkeitsstudie für ein gemeinschaftliches Wärmeversorgungsnetz; Bereitstellung von Haushaltsmitteln
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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12. Marktgemeinderatssitzung
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16.10.2018
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5 |
Sachverhalt
Am 09.10.2018 fand im Pfarrheim Gößweinstein eine Infoveranstaltung zum Thema „Entwicklungsmöglichkeiten eines Biomasseheizwerkes in Gößweinstein“ statt. Im Rahmen der Veranstaltung hat Herr Christian Letalik von C.A.R.M.E.N. (Koordinierungsbüro für Nachwachsende Rohstoffe in Bayern) anhand einer Präsentation, welche den Marktgemeinderäten überlassen worden ist, grundsätzlich dargelegt, wie eine Nahwärmeversorgung mit Biomasse in Gößweinstein funktionieren könnte.
Um jedoch genauere Informationen hierüber zu erhalten, ist es notwendig, eine Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen.
Die Kosten für die Erstellung einer solchen Machbarkeitsstudie werden grob auf bis zu 20.000,- € geschätzt.
Diese Kosten werden vom Freistaat Bayern mit bis zu 70 % gefördert.
Da in Gößweinstein grundsätzlich Bedarf für die Erstellung eines Wärmeversorgungsnetzes erkannt wird, sollte der Markt Gößweinstein entsprechende Bemühungen unterstützen.
Nach erfolgter Angebotseinholung für die Erstellung der Machbarkeitsstudie und Zuschussantragstellung soll deshalb eine entsprechende Auftragserteilung durch den Markt Gößweinstein erfolgen.
Beratung
Es wird erklärt, dass eine mögliche Umsetzung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie nicht in Eigenregie des Marktes Gößweinstein vorgesehen ist. Hierfür gibt es private Interessenten. Die Erstellung der Studie erfolgt jedoch benutzerneutral. Die
erforderliche Leistungsbeschreibung für die Angebotserstellung wurde vom Klimaschutzmanager des Landkreises Forchheim, Herrn Bigge, nach üblichen Standards gefertigt.
Beschluss
Der Markt Gößweinstein unterstützt die Errichtung eines Wärmeversorgungsnetzes grundsätzlich. Für die Erstellung einer entsprechenden Machbarkeitsstudie werden deshalb Haushaltsmittel in Höhe von 20.000,- € bereitgestellt, wobei eine Bezuschussung von bis zu 70 % erwartet wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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6. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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12. Marktgemeinderatssitzung
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16.10.2018
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Sachverhalt
Auf Anfrage wird mitgeteilt, dass die aufgetretenen Sturmschäden in den gemeindlichen Wäldern noch nicht aufgearbeitet wurden. Die zuständigen Förster haben hierfür einen Aktionsplan entwickelt.
Vordringliche Aufgabe ist die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit auf den Wanderwegen.
Datenstand vom 17.10.2018 16:18 Uhr