Datum: 24.07.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Stadthalle Ebermannstadt
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung durch die Vorsitzende der ILE "Fränkische Schweiz AKTIV"
2 Grußwort von Wolfgang Kießling, Leitender Baudirektor am Amt für Ländliche Entwicklung Bamberg
3 ILE "Fränkische Schweiz AKTIV" - der bisherige Planungsprozess
4 Best practice: Erfahrungsberichte von zwei Allianzmanagern aus benachbarten ILE-Gebieten
5 Beschlussfassung zum vorliegenden ILEK
6 Ausblick und Verabschiedung

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Ladung Marktgemeinderatssitzung 24.07.2018.pdf
Download Protokoll Marktgemeinderatssitzung 24.07.2018.pdf

zum Seitenanfang

1. Begrüßung durch die Vorsitzende der ILE "Fränkische Schweiz AKTIV"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 8. Marktgemeinderatssitzung 24.07.2018 ö 1
zum Seitenanfang

2. Grußwort von Wolfgang Kießling, Leitender Baudirektor am Amt für Ländliche Entwicklung Bamberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 8. Marktgemeinderatssitzung 24.07.2018 ö 2
zum Seitenanfang

3. ILE "Fränkische Schweiz AKTIV" - der bisherige Planungsprozess

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 8. Marktgemeinderatssitzung 24.07.2018 ö 3
zum Seitenanfang

4. Best practice: Erfahrungsberichte von zwei Allianzmanagern aus benachbarten ILE-Gebieten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 8. Marktgemeinderatssitzung 24.07.2018 ö 4

Sachverhalt

Herr Breitenfelder vom Wirtschaftsband A 9 Fränkische Schweiz und Herr Rh ein von der Allianz Regnitz-Aisch berichten von ihren Tätigkeiten in den jeweiligen ILE-Gebieten.

zum Seitenanfang

5. Beschlussfassung zum vorliegenden ILEK

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 8. Marktgemeinderatssitzung 24.07.2018 ö 5

Sachverhalt

Anlass und Ziel

Die Rahmenbedingungen für die Gemeinden im ländlichen Raum haben sich in den letzten Jahren verändert. Zu den aktuellen und bedeutungsvollen Herausforderungen gehören neben der Sicherung der Daseinsvorsorge: der demografische Wandel mit der Überalterung der Gesellschaft, der Bevölkerungsrückgang, die Innenentwicklung mit dem Erhalt der Ortskerne sowie die Energiewende.

Diese Herausforderungen ergeben die Notwendigkeit gemeinde- und themenübergreifende Planungs- und Lösungsansätze in allen Bereichen der Gesellschaft gemeinsam strategisch zu erarbeiten.

Vor diesem Hintergrund haben sich die 12 Gemeinden aus den Landkreisen Bayreuth und Forchheim zu einer kommunalen Allianz, der ILE „Fränkische Schweiz AKTIV“ zusammengeschlossen, um den wachsenden Anforderungen in der kommunalen Entwicklung in Zukunft gemeinschaftlich begegnen zu können.

Planungsprozess

Im ILEK wurden in einer umfassenden Fachanalyse die Stärken und Schwächen des Allianzgebietes herausgearbeitet. Unter aktiver Beteiligung der Mitgliedsgemeinden, Gemeinderäte, Schulen, Bürger und Fachbehörden wurden Handlungsfelder und Schwerpunkte mit verschiedenen Zielsetzungen und Strategien erarbeitet, aus denen konkrete Maßnahmen für die Umsetzung abgeleitet worden sind.

Die Beteiligung bildete während des gesamten ILEK-Prozesses eine wichtige Planungsgrundlage. Die Ergebnisse der Beteiligung finden sich im ILEK wieder.

Meilensteine des bisherigen 2-jährigen Planungsprozesses:
  
03. und
04.06.2016        Strategieseminar „Ländliche Entwicklung“ in Klosterlangheim
11.01.2017        Gründung des Vereins „Fränkische Schweiz AKTIV“
(12 Mitgliedsgemeinden)
15.02.2017        Beschluss der Mitgliederversammlung zur Vergabe ILEK + VC 2.1
Auftrag wurde an die beiden Fachbüros perleth (Schweinfurt) und arc.grün (Kitzingen) vergeben.
19.07.2017        Interkommunale Gemeinderatssitzung der 12 Gemeinden in Ebermannstadt mit den Leitfragen: Wo kommen wir her? Wo stehen wir? Wo wollen wir hin?
21.10.2017        Bürgerbeteiligung beim Allianz-Café in Pretzfeld mit zahlreichen Ideen zu den Themenfeldern Tourismus, Verkehr, Siedlungs- und Innenentwicklung, Wirtschaft und Gewerbe. Schüler der Region stellen schulartübergreifend die Auswertung eines eigens für diese Veranstaltung entwickelten Fragebogens vor. Im Zentrum der Präsentation steht, wie zufrieden die Jugend mit den Angeboten vor Ort ist und ob sie sich eine Zukunft in der Heimat aufbauen wollen.
28.10.2017        Exkursion der Mitgliedsgemeinden in die Schwäbische Alb,
um best practice im touristischen Bereich kennenzulernen
24. und        
25.11.2017        Klausurtagung der Bürgermeister/innen in Lohr am Main
06.02.2018        Abstimmung der Fachbehörden in Ebermannstadt mit über
30 Teilnehmern
24.07.2018        Interkommunale Gemeinderatssitzung mit Beschlussfassung
zum Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK)
Herbst 2018 Abschlussveranstaltung und Einstellung eines Allianzmanagers

Das vorliegende Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) ist der Strategieplan zur Bündelung der Aktivitäten der ländlichen Gemeinden.

Dabei zählt das ILEK zu den informellen Planungsinstrumenten, vergleichbar einem Rahmenplan. Im Gegensatz zu den Bauleitplänen entfalten die Inhalte eines ILEK somit keine unmittelbare Rechtswirkung. Dennoch führt ein ILEK zu einer gewissen Selbstbindung der Gemeinden, da es zu den städtebaulichen Entwicklungskonzepten im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zählt, deren Ergebnisse bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigen sind.

Vorteile der interkommunalen Zusammenarbeit

Die Vorteile der interkommunalen Zusammenarbeit liegen für die Gemeinden vor allem darin, dass im Verbund Angebote geschaffen werden können, die eine einzelne Gemeinde alleine nicht umsetzen kann, dass vorhandene Ressourcen effektiver genutzt werden können und dass ein Netzwerk entsteht, von dem auch die Bürger, Unternehmen und Vereine profitieren können.

Ist eine Gemeinde Mitglied einer ILE und liegt ein gemeinsam beschlossenes ILEK vor, ergeben sich auch finanzielle Vorteile im Rahmen der Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken bzw. durch die Regierung von Oberfranken: 

  • Ausbau Kernwegenetz  (gemeindeübergreifende Wirtschaftswege) nur in ILE-Gebieten möglich – Förderung durch das ALE
  • Förderbonus bei Dorferneuerungen + 5%
  • Flurneuordnungsverfahren bis zu 10%
  • freiwilliger Landtausch, freiwilliger Nutzungstausch bis zu 10%
  • Fördermöglichkeiten für Infrastruktur (Lückenschluss Radwege) –
Förderbonus von bis zu 10% vom ALE
  • Förderbonus von zusätzlichen 5% aus Mitteln der Städtebauförderung

Umsetzungsphase

Das Amt für Ländliche Entwicklung unterstützt die Gemeinden maßgeblich in der Umsetzungsbegleitung, in dem es unter anderem die Personal- und Sachkosten eines Allianzmanagers mit 75% bezuschusst. Vor diesem Hintergrund soll im Herbst die Einstellung eines Allianzmanagers erfolgen, damit die Umsetzungsphase zeitnah starten kann und erste Erfolge der interkommunalen Zusammenarbeit sichtbar werden. 

Die Umsetzung von Maßnahmen ist nicht abhängig von der Anzahl der beteiligten Gemeinden. Eine maßnahmenbezogene Kooperation kann immer dann stattfinden, wenn sie gewünscht und sinnvoll ist (vgl. S. 193 ILEK). 

Beschluss

Der Marktgemeinderat Gößweinstein verabschiedet das vorliegende Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept der ILE „Fränkische Schweiz AKTIV“.

Anlagen:
ILEK für die ILE „Fränkische Schweiz AKTIV“ (Vorabzug vom 04.07.2018)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Ausblick und Verabschiedung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 8. Marktgemeinderatssitzung 24.07.2018 ö 6
Datenstand vom 30.07.2018 11:12 Uhr