Datum: 25.07.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Haus des Gastes, 2. Obergeschoss
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2018
2	Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
3	Neubau einer Bushaltestelle in Behringersmühle mit Vergrößerung des Parkplatzes im Heuberg
4	Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	25.07.2018	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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2. Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	25.07.2018	ö		2

Sachverhalt

In eigener Zuständigkeit wurde von der Verwaltung nachstehendes Bauvorhaben, für welches das gemeindliche Einvernehmen erteilt wurde, an das Landratsamt Forchheim übermittelt:

Fl.Nr. 338, Gmkg. Morschreuth;

Umbaumaßnahmen an einem Einfamilienwohnhaus zum Zweifamilienwohnhaus

Feuerwehrgerätehaus Behringersmühle

Baustand

Die Erschließungsstraße und der Parkplatz vor dem Feuerwehrgerätehaus sind, bis auf die letzte Schicht, die mit den Arbeiten für die Außenanlagen erfolgt, mit dem Unterbau (Schotter) fertiggestellt. Der Oberflurhydrant und der dazugehörige Schacht wurden errichtet. Der Schacht wird baldmöglichst eingefüllt. Fundamente für die Leuchten wurden geliefert und können demnächst eingebaut werden. Die Lieferung der Stahlhalle ist für die KW 33/2018 (ab 16.08.2018) geplant.

Bauzeitenplan

Mit Fertigstellung der Fundamentarbeiten und Beginn der Aufbauarbeiten wird der Bauzeitenplan angepasst.

Kostenstand

Die geplanten Baukosten belaufen sich auf 360.207,00 EUR und erhöhen sich um die letzte Auftragsvergabe für die Straßenbeleuchtung auf nun 363.913,14 EUR.

Straßenunterhalt durch den gemeindlichen Bauhof

In den letzten Wochen wurden von den Bauhofmitarbeitern auf den gemeindlichen Straßen (z.B. bei Geiselhöhe, Richtung Trägweis, Hungenberg, Ühleinshof, Oberer Vogelberg) rund 78 t Asphalt eingebaut. Hinzu kommt noch die Angleichung der Straßenbankette. Weitere Sanierungsarbeiten an den gemeindlichen Straßen sind nur noch im kleinen Umfang im Herbst vorgesehen. Die Mitarbeiter im Bauhof haben hier gute Arbeit geleistet.

Holzbearbeitungsmaschine (Kombi-Säge), Altgeräte vom Bauhof

Die neue Holzbearbeitungsmaschine (Kombi-Säge) mit Absaugung von der Firma Felder wurde heute im Bauhof angeliefert und aufgestellt.

Die vorhandenen Altgeräte, die im Mitteilungsblatt ausgeschrieben waren, wurden zwischenzeitlich alle verkauft.

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung liegen nicht vor

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3. Neubau einer Bushaltestelle in Behringersmühle mit Vergrößerung des Parkplatzes im Heuberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	25.07.2018	ö		3

Sachverhalt

Um eine Gefährdung der Kinder im Straßenverkehr auszuschließen, haben die Eltern vorgeschlagen, sich als Verkehrshelfer zur Verfügung zu stellen, dies wurde aber beim Ortstermin übereinstimmend abgelehnt, da nicht sichergestellt werden kann, dass auch bei den Rückkunftszeiten der Schulkinder immer ein Verkehrshelfer anwesend ist.

Von den Fachbehörden wird deshalb der Neuanlegung einer Haltestelle (Buswendeplatz) im Heuberg vorm Tennisplatz als sicherste und geeignetste Lösung angesehen.

Für den Neubau eines Buswendeplatzes vor der Tennisanlage wird eine Kreisfläche von mind. 23 m Durchmesser benötigt. Hierdurch würde die Hälfte (7 Parkpl.) der vorhandenen Parkplätze am Wanderparkplatz wegfallen.

Da der Wanderparkplatz an der Tennisanlage in Behringersmühle ein sehr gut frequentierter Parkplatz ist, wurde bereits in der letzten Ratsperiode und zu Beginn dieser Ratsperiode darüber nachgedacht, den Wanderparkplatz zu erweitern. Ein Wegfall von Parkplätzen kann daher nicht im Sinne des Tourismus und der Anlieger sein.

Es wird vorgeschlagen, den Wanderparkplatz um ca. 800 qm auf dem Grundstück Fl.Nr. 84/2 der Gemarkung Behringersmühle zu erweitern, um dann insgesamt ca. 31 Parkplätze zu schaffen. Mit den Grundstückseigentümer ist über den Kauf des Grundstücks zu verhandeln.

Die Kosten für die Maßnahme (Buswendeplatz plus Erweiterung Wanderparkplatz, ohne Grunderwerb) belaufen sich auf ca. 35.000,- EUR.

Die Erweiterung des Wanderparkplatzes mit Schaffung eines Buswendeplatzes ist in der Projektliste der ISEK Aktualisierung vom 17.07.2018 enthalten. Mit der Regierung von Oberfranken (Städtebauförderung) ist eine Förderung hierzu abzustimmen. Alternative Förderungen sind ggfs. zu prüfen.

Von den Anliegern wurde eine Mithilfe beim Bau des Buswendeplatzes schriftlich bereits zugesagt.

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt:

die Grundstücksverhandlungen mit dem Eigentümer des Grundstücks Fl.Nr. 84/2 der Gemarkung Behringersmühle zu führen und
die Fördermöglichkeiten verbindlich abzuklären.

Im Anschluss ist der Sachverhalt zeitnah im Marktgemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen, wobei der Bauausschuss die Umsetzung der Maßnahme (Errichtung Buswendeplatz, Erweiterung Wanderparkplatz und Grunderwerb) empfiehlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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4. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	25.07.2018	ö		4

Sachverhalt