Klausursitzung am 19.11.2021; Beschluss über die Zusammenfassung der Beratungsergebnisse

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Daten angezeigt aus Sitzung:  16. Marktgemeinderatssitzung, 16.12.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 16. Marktgemeinderatssitzung 16.12.2021 ö 10

Sachverhalt

Am 19.11.2021 fand im Mehrzweckraum Wichsenstein eine Klausursitzung des Marktgemeinderates statt. Das Protokoll wurde allen Marktgemeinderäten zu Verfügung gestellt.
Die Zusammenfassung der Ergebnisse der Beratung soll wie folgt beschlossen werden.

Beratung

Auf Antrag wird über die verschiedenen Blöcke einzeln abgestimmt.

Die Beauftragung eines Organisationsgutachtens wird teilweise nicht für notwendig erachtet. Der Leistungsumfang des Gutachtens ist rechtzeitig festzulegen.

Es bestehen verschiedene Ansichten darüber, ob das Organisationsgutachten vor dem Ausbau der Digitalisierung oder erst danach in Auftrag gegeben werden soll.

Die heutige Beschlussfassung dient der Vorbereitung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses zur Vorberatung des Haushaltes 2022.

Die Vorbereitung der Klausursitzung wird bemängelt. Da im Vorfeld keine Unterlagen bereitgestellt wurden, wurden die getroffenen Festlegungen im Nachhinein nochmals überdacht.  

Beschluss 1

Es besteht grundsätzliche Zustimmung seitens des Marktgemeinderates hinsichtlich der Beauftragung eines geeigneten Büros zur Erstellung eines Organisationsgutachtens (Bewertung der vorhandenen Stellen inkl. Stellenbeschreibung und -bewertung sowie Feststellung des Stellenbedarfes). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

Beschluss 2

Der Themenkomplex „Digitalisierung“ wird seitens der Marktgemeinderäte als sehr wichtig angesehen und Zustimmung für die Notwendigkeit und Dringlichkeit gegeben.
Für die EDV-Betreuung des Marktes soll eine professionelle Lösung (technischer Support und Ausstattung) gefunden werden. Hierzu sind Gespräche mit Wolf-Telcom und KommunalBIT zu führen.
Die Umsetzung der Themenbereiche:
    • Elektronische Hilfen
    • Ausgleichsflächen
    • Umsetzung „Onlinezugangsgesetz“
sind im Jahr 2022 zu beginnen, dafür sind entsprechende Personalressourcen zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Themenkomplex „Abwasser / Kanalsanierung“ wird auf einer Marktgemeinderatssitzung durch das Ing.-Büro Schneeberger und Kraus vorgestellt. Mit der Umsetzung der förderfähigen Maßnahmen nach RZWas 2021 soll in 2022 begonnen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 4

Im Frühjahr 2022 wird eine Klausurtagung des Marktgemeinderates als Auftaktveranstaltung zum Themenkomplex „Bauland / Gewerbeflächen“ stattfinden. Diese wird in Zusammenarbeit mit dem Büro KlimaKom durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 5

Mit dem Vorschlag zur Priorisierung der Investitionen (Aufteilung Haushalt 2022 und Finanzplanung) besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Datenstand vom 22.12.2021 07:52 Uhr
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