Betrieb des Wertstoffhofes Gößweinstein; Gestellung des Betreuungspersonals durch den Markt Gößweinstein


Daten angezeigt aus Sitzung:  6. Marktgemeinderatssitzung, 27.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 6. Marktgemeinderatssitzung 27.05.2021 ö 6

Sachverhalt

Eine beauftragte Firma betreibt die Wertstoffhöfe im Landkreis Forchheim. Mit Schreiben des Landratsamtes Forchheim vom 16.04.2021, welches den Marktgemeinderäten überlassen wurde, wird mitgeteilt, dass in Folge einer Neuausschreibung des Betreiberauftrages die Aufwendungen für den Betrieb der Wertstoffhöfe deutlich angestiegen sind.

Die Kreispolitik ist der Meinung, dass die Gemeinden im Interesse einer vorteilhaft wohnortnahen Abfallentsorgung für ihre Bürger günstigere Personalkosten aufbieten könnten als beauftragte Unternehmer oder Landkreis und deshalb das Personal selbst anstellen sollten.

Diese Überlegung geht zurück auf den Umstand, dass die Gemeinden bei der Ersteröffnung der Wertstoffhöfe Anfang der 90er Jahre bis zur ersten Drittbeauftragung das Personal gestellt haben.

In einer Videokonferenz wurde dem Markt Gößweinstein mitgeteilt, dass es wohl eher schwierig sei, entsprechendes Personal akquirieren zu können.

Laut überlassener Musterberechnung würde jede  Gemeinde einen Ersatz von 24,27 € ohne Mwst. je Öffnungsstunde erhalten.

Die Gemeinden Heroldsbach und Kunreuth stellen das Aufsichtspersonal immer noch selbst.

Von der Gemeinde Heroldsbach wurde je nach Erfahrungsstufe in der Entgeltgruppe 2 inklusive Urlaubs- und Krankheitstage, Rüstzeiten, Gemeinkosten usw. ein Stundensatz zwischen 38,58 und 50,15 € ohne Mwst. errechnet.

Beratung

Die weitere Vorgehensweise bei Ablehnung der Annahme des Vorschlages seitens des Landkreises ist nicht absehbar. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass der Sachverhalt dann nochmals im Marktgemeinderat behandelt werden muss.

Beschluss

Der Markt Gößweinstein stellt künftig das Betreuungspersonal für den Wertstoffhof Gößweinstein an, sofern der Landkreis Forchheim die anfallenden Kosten in Gänze ersetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.05.2021 13:05 Uhr