Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für den Winterdienst


Daten angezeigt aus Sitzung:  6. Marktgemeinderatssitzung, 27.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 6. Marktgemeinderatssitzung 27.05.2021 ö 5

Sachverhalt

Für den Winterdienst auf Gemeindestraßen sind unter der Haushaltsstelle 0.6300.5135 für das Haushaltsjahr 2021 55.000,- € eingestellt. Dieser Ansatz wurde auf Grund des strengen Winters bereits verbraucht. Es fallen noch Kosten für die Tausalzbevorratung für den Winter 2021/2022 an. Diese belaufen sich auf 50.000,- €. Die Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben nach Art. 66 Abs. 1 GO ist deshalb notwendig.

Hinweis: Im Haushaltsjahr 2019 wurden 72.000,- für den Winterdienst aufgewendet, im Haushaltsjahr 2020 waren es 20.000,- €. Bei der Haushaltsplanaufstellung 2021 wurde in etwa der Mittelwert aus den beiden Ergebnissen gewählt.

Beschluss

Bei der Hausstelle 0.6300.5135 werden überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 50.000,- € genehmigt. Die Deckung dieser Ausgaben erfolgt über eine Reduzierung der Rücklagenzuführung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.05.2021 13:05 Uhr